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Scholz: Im Moment gibt es für Deutschland nur Platz an Seite Israels

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Israel nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas die volle Unterstützung Deutschlands zugesichert. "In diesem Moment gibt es für Deutschland nur einen Platz: Den Platz an der Seite Israels", sagte Scholz am Donnerstag im Bundestag. "Wir verdammen die Gewalt der Terroristen in aller Schärfe." Israel habe "das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich und seine Bürgerinnen und Bürger gegen diesen barbarischen Angriff zu verteidigen".

"Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson", betonte Scholz. "Unsere eigene Geschichte, unsere aus dem Holocaust erwachsende Verantwortung macht es uns zur immerwährenden Aufgabe, für die Existenz und für die Sicherheit des Staates Israel einzustehen." 

Die Hamas hatte am Samstag vom Gazastreifen aus tausende Raketen auf Israel abgefeuert, gleichzeitig waren hunderte Kämpfer in den Süden Israels eingedrungen. Mehr als 1200 Menschen wurden in Israel getötet. Schon am Mittwoch hatte der Bundestag zum Auftakt seiner Plenarsitzung mit einer Schweigeminute der Opfer gedacht.

Nach der Rede des Kanzlers folgt eine anderthalbstündige Debatte zu dem Großangriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel. Die Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und FDP sowie CDU/CSU wollen in einem gemeinsamen Entschließungsantrag fordern, Israel "volle Solidarität und jedwede Unterstützung zu gewähren".

mt/bfi