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Scholz: Europa lässt sich von Putins "Machtgehabe" nicht einschüchtern

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin militärisches "Machtgehabe" vorgeworfen. Putin lasse an diesem 9. Mai "seine Soldaten, Panzer und Raketen aufmarschieren", sagte Scholz am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg mit Blick auf die Moskauer Militärparade zum Gedenken an den Sieg über Nazi-Deutschland 1945. "Lassen wir uns nicht einschüchtern von solchem Machtgehabe! Bleiben wir standhaft in unserer Unterstützung der Ukraine", mahnte Scholz.

In seiner Grundsatzrede zum Europatag warb Scholz für eine "geopolitische Europäische Union", die es mit Russland, aber auch China aufnehme. Die USA blieben dabei "Europas wichtigster Verbündeter", betonte der Bundeskanzler. In Bezug auf Peking kritisierte Scholz, "Rivalität und Wettbewerb" hätten "seitens Chinas ohne jeden Zweifel zugenommen". 

lob/cp