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Scholz dankt Ägyptens Präsident für Ausreisemöglichkeit von Deutschen aus Gaza

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem ägyptischen Präsident Abdel Fattah al-Sisi für die Ermöglichung der Ausreise deutscher Staatsangehöriger aus dem Gazastreifen nach Ägypten gedankt. In dem Telefonat seien sich der Kanzler und der Präsident einig gewesen, "dass es weiterhin gilt, eine regionale Ausweitung des Konflikts zwischen Israel und der Hamas zu verhindern", teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstag mit. 

Scholz bekräftigte demnach, dass Deutschland sich nachdrücklich für den Schutz von Zivilistinnen und Zivilisten einsetze und ebenso für humanitäre Pausen, um eine sichere und ausreichende humanitäre Versorgung der Menschen im Gazastreifen zu ermöglichen. Beide seien sich in dem Telefonat einig gewesen, dass nur eine politische Lösung des Konflikts einen langfristigen Frieden ermöglichen könne.

Am Montag konnten nach der erneuten Öffnung des Grenzübergangs Rafah mehr als 30 Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit den Gazastreifen in Richtung Ägypten verlassen. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte am Dienstag gesagt, es werde weiter daran gearbeitet, dass "rasch weitere Deutsche aus Gaza ausreisen können". Während einer dreitägigen Öffnung in der vergangenen Woche hatten bereits dutzende Menschen mit einem deutschen Pass das Palästinensergebiet verlassen können.  

Der Gazastreifen war nach dem brutalen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober abgeriegelt worden. Hunderte Kämpfer der radikalislamischen Palästinenserorganisation waren nach Israel eingedrungen und hatten beispiellose Gräueltaten vor allem an Zivilisten verübt. Nach israelischen Angaben wurden rund 1400 Menschen getötet und mehr als 240 weitere Menschen als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. 

Als Reaktion nahm Israel Hamas-Ziele in dem dichtbesiedelten Küstenstreifen unter Beschuss und rief mehr als eine Million Palästinenser im nördlichen Teil dazu auf, sich im Süden des Gebiets in Sicherheit zu bringen. Nach Angaben der Hamas, die nicht unabhängig überprüft werden konnten, wurden bislang mehr als 10.000 Menschen im Gazastreifen getötet, etwa zwei Drittel davon Frauen und Kinder.

cha/mid