Gut zehn Monate vor der Bundestagswahl hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz den Führungsanspruch seiner Partei bekräftigt. "Die SPD ist eine Partei, die geschlossen ist, die gemeinsam handelt und die die nächste Bundestagswahl gewinnen will", sagte Scholz am Samstag bei einem virtuellen Debattencamp, auf dem die SPD die Weichen für den Bundestagswahlkampf stellen will. Die Sozialdemokraten seien "gut verankert überall im Land".
Als einen seiner Schwerpunkte nannte Scholz "mehr Respekt in der Gesellschaft". Seine Partei werde dafür sorgen, dass es etwa in der Pflegebranche, in den Krankenhäusern, im Einzelhandel oder in der Logistik sichere Arbeitsverträge und gute Löhne gebe, sagte er mit Blick auf die Leistungen dieser Branchen in der Corona-Krise.
Es müsse zudem eine "starke Absicherung nach unten geben", sagte Scholz. Die SPD wolle "als allererstes" einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens zwölf Euro einführen.
Die SPD werde sich dafür einsetzen, dass es Respekt und Anerkennung gebe etwa für berufliche Entscheidungen in der Pflege oder im Handwerk. "Das muss sich auch niederschlagen in Geld, in guten Löhnen und sicheren Arbeitsverträgen", sagte Scholz und fügte hinzu: "Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind nicht bei denjenigen, die sich für etwas Besseres halten."
Neben der Forderung nach mehr Respekt in der Gesellschaft nannte Scholz weitere zentrale Ideen für die Zukunft. Es gehe ihm um gute Arbeitsplätze und technologische Fortschritte, die diese auch in zehn, 20 oder 30 Jahren noch sicherten. Es gehe darum, den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten und sich für ein einiges souveränes Europa einzusetzen.
In bundesweiten Umfragen liegt die SPD aktuell bei lediglich 15 bis 16 Prozent und damit auf Platz drei hinter der mit großem Abstand führenden CDU/CSU und den Grünen.
by HANNIBAL HANSCHKE
