Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich vor dem Hintergrund der "völlig veränderten Sicherheitslage in Europa" zu einer massiven und nachhaltigen Stärkung der Bundeswehr bekannt. Diese müsse "ein Garant der konventionellen Verteidigung in Europa" werden, sagte Scholz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Scholz bekräftigte, dass ab 2024 gemäß den Vorgaben der Nato zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgegeben werden solle.
Die Bundesregierung sorge dafür, "dass die Bundeswehr endlich die Ausstattung erhält, die sie benötigt", versicherte Scholz. Dazu trage auch das nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eingerichtete 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen bei. Der Kanzler erwähnte auch die vom Bundestags-Haushaltsausschuss vergangene Woche beschlossene Beschaffung der Luftverteidigungssysteme Arrow 3 und IRIS-T.
Insbesondere den östlichen Nato-Partnern sicherte Scholz deutschen Schutz und Unterstützung im Rahmen des Bündnisses zu. "Unser Versprechen auf gegenseitigen Beistand in der NATO gilt – ohne Wenn und Aber", versicherte der Kanzler. "Landesverteidigung ist Bündnisverteidigung – und umgekehrt." Ziel sei, in Europa "militärische Zukunftsfähigkeiten zu fördern" und "die sicherheits- und verteidigungstechnologische Basis in Europa auszubauen".
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