Kann die Bundeswehr uns nicht verteidigen? Seit vielen Jahren wurde der Zustand der Bundeswehr von der Politik schöngeredet. Doch seit dem Amtsantritt des neuen Verteidigungsministers Boris Pistorius (62, SPD) werden die Mängel bei der Truppe offen angesprochen. Nur wenige Wochen nach seinem Einstand auf dem neuen Posten redet der SPD-Politiker nun Klartext – und was er sagt sollte uns allen Sorgen bereiten!
Offenbar sind die Probleme größer als gedacht. Denn mittlerweile geht der Verteidigungsminister soweit, der Bundeswehr die Verteidigungsfähigkeit im Falle eines Angriffskriegs abzusprechen. Damit gibt der Befehlshaber über die Bundeswehr offen zu, dass man bei Angriffen durch einen Aggressor, wie den russischen Präsidenten Wladimir Putin, auf verlorenem Posten stehen würde. Laut Pistorius müsse es das Ziel sein, diese Mängel nun schnellstmöglich zu beseitigen. In den Kreisen der Bundeswehr stoßen Pistorius Aussagen auf Zustimmung, weil er die Dinge beim Namen nennt. In der Vergangenheit soll hier von Seiten der Politik viel totgeschwiegen worden sein. So sollen beispielsweise die Berichte zur Einsatzfähigkeit der Truppe immer restriktiver geworden sein. Der Beginn dieser Verschwiegenheit sei unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestartet, die diese Berichte der Geheimhaltung unterstellte. Pistorius Vorgängerin Christine Lambrecht wollte die Berichte offenbar sogar dem Parlament vorenthalten. Deshalb mussten die Abgeordneten sogar die Geheimschutzstelle des Bundestags aufsuchen, damit sie diese Daten zu Gesicht bekommen. “Wir müssen endlich unsere Bündnisverpflichtungen erfüllen, was wir in der Vergangenheit nicht getan haben“, fordert Pistorius jetzt.
Denn auf diese Weise müsse man laut Pistorius die Verantwortung für die Sicherheit der Menschen in Deutschland und den anderen Bündnisstaaten der NATO tragen. Zur Zeit ist Deutschland noch immer weit davon entfernt, 2 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben. Für die Zukunft sei es wichtig diese Vorgaben einzuhalten, um in diesem Zusammenhang auch auf Abschreckung zu setzen. Um diese Vorgabe zu erfüllen brauche die Bundeswehr Waffen, Großgeräte und Munition. Außerdem sprach Pistorius davon, die Anzahl der Soldaten zu erhöhen. Innerhalb der Politik stoßen Pistorius Worte auf Zustimmung über die Parteigrenzen hinweg. So lobte unter anderem CDU-Politiker Norbert Röttgen Pistorius Vorgehen, weil dieser die Dinge beim Namen nennen und versuche nichts zu beschönigen. Und auch André Wüstner (49), der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, zeigt sich überrascht über den frischen Wind, der sei Pistorius Amtsantritt bei der Bundeswehr weht. Nun sei die Bundesregierung am Zug, um Pistorius Worte durch die entsprechenden Handlungen zu untermauern. Denn so wie die Lage im Augenblick ist, könne sie zukünftig nicht bleiben. Bleibt zu hoffen, dass man die Bundeswehr zeitnah in einen Zustand bringen kann, in der die Truppe das Land tatsächlich verteidigen kann.
