Allem Anschein nach hat der französische Präsident Emmanuel Macron einen ziemlich polemischen Auftritt bei seinem Besuch in Peking hingelegt. Vor allem Macrons Forderung von einer strategischen Autonomie der Europäischen Union als dritte Supermacht neben den USA und China stößt bei vielen europäischen Staatschefs auf Kopfschütteln. In China erläuterte der Präsident Frankreichs, dass die Europäer nicht als Gefolgsleute der USA wahrgenommen werden dürften. Zudem spielte Macron den Konflikt zwischen China und Taiwan herunter. Ein Verhalten, dass offenbar unterschiedliche Ansichten innerhalb der Europäischen Union offen zutage treten lässt. Gefährliche Rhetorik in diesen Zeiten!
Insgesamt zeigten sich zahlreiche Politiker in Europa verstört über die Umstände von Macrons Äußerungen. Im Augenblick kann niemand verstehen, wieso Macron ausgerechnet während eines Besuchs in Peking auf mehr Distanz zur USA drängt. Viel dringlicher wäre es nach Auffassung zahlreicher Europäer gewesen, wenn Macron von der Regierung in Peking mehr Distanz zu Kriegsverbrecher Putin eingefordert hätte. Deshalb sehen viele Experten Macrons Aussage in China als diplomatischen Fauxpas. Allem Anschein nach wollte Macron bei seinem Besuch in Peking die Rolle des “good Cops“ auszufüllen. Unterdessen schien der zeitgleich in Peking anwesenden EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen die Rolle des “bad Cops“ zuzufallen. Kein Wunder, dass sich die Begeisterung in Peking über von der Leyen deutlich in Grenzen hielt. Diese hatte den chinesischen Friedensplan für die Ukraine als nicht gangbar bezeichnet, während Macron das Papier zuvor gelobt hatte. Diese Uneinigkeiten in Europa dürfte man in China mit Sicherheit registriert haben. Während sich Macron nach seinem Besuch weitgehend begeistert äußerte, warnt von der Leyen vor zu großem Optimismus und fordert Wachsamkeit gegenüber Chinas Maßnahmen in Hinsicht auf den Konflikt in der Ukraine.
Viele Experten sind nach Macrons Besuch in Peking der Meinung, dass der französische Präsident den Westen gespalten und geschwächt habe. Denn wenn der französische Präsident glaubt, offenbar im Spätherbst seiner politischen Karriere und mit den zahlreichen hausgemachten Problemen im eigenen Land von Xi Jingping als gleicherechtigter Gesprächspartner anerkannt zu werden, dann dürfte er sich damit verschätzt haben. Denn unter dem Strich hat Macron bei seinem Besuch in Peking falsch nichts erreicht. Der chinesische Präsident bleibt offenbar auch weiterhin stur an der Seite Moskaus. Und dass Macron außerdem den Konflikt zwischen China und Taiwan kleinredet, gib dem Regime in Peking zu verstehen, dass man von europäischer Seite offenbar keine allzu großen Widerstände bei einer möglichen Invasion von Taiwan erwarten muss. Zwar hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Reise nach Peking keine großen Ergebnisse vorweisen können, doch immerhin hatte diese auch nicht versucht, wie Macron jetzt, den Zusammenhalt der Europäer zu spalten. Auf eine solch törichte Idee wäre Scholz wohl nicht einmal im Traum gekommen.
