Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat zum Auftakt der Bundestagssitzung am Freitag "mit Nachdruck" von den Abgeordneten die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen angemahnt. "Das betrifft vor allem das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in allen Liegenschaften des Bundestages", sagte Schäuble. Zuvor hatte es Kritik an Abgeordneten der AfD gegeben, die dies verweigern.
Das Thema war laut Schäuble am Donnerstag erneut Gegenstand von Beratungen des Ältestenrats des Parlaments, der zuvor auch die Schutzregeln beschlossen hatte. Man könne geteilter Meinung zur Wirksamkeit des Mund-Nasen-Schutzes oder zur Corona-Pandemie insgesamt sein, sagte dazu der Bundestagspräsident, ohne die AfD direkt zu nennen, aber "in einer Demokratie muss man Mehrheitsentscheidungen akzeptieren". Dies sei auch eine Frage der Rücksichtnahme auf andere.
Schäuble kündigte eine Aktualisierung der Informationen zum Infektionsschutz für den Bundestag an. Testweise wurde am Freitag eingeführt, dass die Schriftführer der Fraktionen wieder neben dem Parlamentspräsidenten Platz nehmen können. Sie müssen dabei aber zum Eigenschutz besonders wirksame FFP2-Masken tragen, weil bei dieser Sitzordnung die Mindestabstände unterschritten werden.
Laut einem Bericht des "Wir" stellte der Ältestenrat auch klar, dass in den Fahrstühlen der Bundestagsgebäude Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss, ebenso wie auch auf allen sonstigen Verkehrsflächen. Lediglich im Plenum sowie in den Fraktionssälen könne am Platz die Maske abgenommen werden, ansonsten auch bei Wortmeldungen, hieß es.
In den vergangenen Tagen hatte ein Corona-Fall in der AfD-Fraktion bei Abgeordneten und Bundestagsmitarbeitern Besorgnis ausgelöst. Der Fall hatte die Kritik am laxen Umgang von AfD-Abgeordneten und -Mitarbeitern mit den Schutzregeln verschärft.
by Odd ANDERSEN
