Der deutsche Softwareriese SAP zahlt in den USA wegen Verstößen gegen die Iran-Sanktionen eine Millionenstrafe. Das US-Justizministerium erklärte am Donnerstag, der Konzern aus dem baden-württembergischen Walldorf habe im Zuge eines Vergleichs der Zahlung von acht Millionen Dollar (6,6 Millionen Euro) zugestimmt. Im Gegenzug verzichtet die US-Justiz auf eine strafrechtliche Verfolgung.
Die Vorwürfe beziehen sich auf die Jahre 2010 bis 2017. SAP habe “tausende Exportverstöße” eingeräumt, die “gegen das US-Embargo gegen den Iran verstießen und die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten gefährdeten”, erklärte Staatsanwalt Nathaniel Mendell.
FBI-Agent Joseph Bonavolonta erklärte, das Unternehmen habe “den Iran mit illegal exportierter Software und Dienstleistung im Wert von Millionen von Dollar beliefert” und damit gegen die US-Sanktionen gegen Teheran verstoßen. SAP habe die Sanktionsverstöße aber selbst aufgedeckt und gemeldet. Das Justizministerium betonte, SAP habe umfassend kooperiert und Maßnahmen getroffen, damit es zu keinen neuen Sanktionsverstößen kommt.
Den Angaben zufolge ließen SAP und seine Partnerunternehmen zwischen 2010 und 2017 in mehr als 20.000 Fällen einen Download von Software durch iranische Nutzer zu. Dazu zählten Software-Erweiterungen und -Nachbesserungen. SAP-Verantwortliche hätten gewusst, dass keine Filter zur Geolokalisierung genutzt würden, um Downloads aus dem Iran zu identifizieren und zu verhindern; das Unternehmen habe aber nichts dagegen unternommen.
Außerdem hätten zu SAP gehörende Cloud-Unternehmen es zwischen 2011 und 2017 rund 2360 iranischen Nutzern erlaubt, vom Iran aus US-Cloud-Dienste zu nutzen. SAP habe von den Mängeln bei den Unternehmen bei Exportkontrollen und der Einhaltung von Sanktionen gewusst.
SAP erklärte am Donnerstag, die Beilegung der Angelegenheit zu “begrüßen”. “Wie in den Vergleichsvereinbarungen festgehalten, hat die SAP eine gründliche und umfassende Untersuchung der früheren Verstöße gegen Exportkontrollen und Wirtschaftssanktionen durchgeführt”, erklärte der Konzern. “Wir übernehmen die volle Verantwortung für die Vorkommnisse in der Vergangenheit und haben unsere internen Kontrollen verbessert, um geltende Gesetze zuverlässig einzuhalten.”
Die USA haben unter anderem wegen des Streits um das iranische Atomprogramm strikte Sanktionen gegen Teheran verhängt. Die Strafmaßnahmen wurden unter der Regierung des früheren Präsidenten Donald Trump deutlich verschärft.
by Daniel ROLAND
