Sachsen bereitet sich angesichts der teilweise extremen Corona-Inzidenzen und der Ausbreitung hochansteckender neuer Virusvarianten im Nachbarland Tschechien auf baldige drastische Beschränkungen im Grenzverkehr vor. Derzeit liefen entsprechende Gespräche zwischen der Bundesregierung und der tschechischen Seite dazu, sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Donnerstag in Dresden vor Journalisten.
"Die Konsequenzen sind sehr klar. Die Pendlerbewegungen werden deutlich eingeschränkt werden", kündigte der Regierungschef an. Die Maßnahmen würden voraussichtlich ab Samstag in Kraft gesetzt, "zumindest" sei die sächsische Landesregierung darauf eingestellt. Bereits seit Tagen liefen die Vorbereitungen dazu.
Demnach sollen nur noch Berufspendler in versorgungsrelevanten Sektoren unter strengen Voraussetzungen einreisen dürfen. Dazu gehören die Mitarbeiter von Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie bestimmte Bedienstete in der Landwirtschaft, die dringend etwa zur Versorgung von Nutztieren benötigt werden.
Bedingungen dafür sind tägliche Tests sowie die Verpflichtung zu einer "Pendlerquarantäne", bei der sich die Betroffenen lediglich zwischen ihrer Arbeit und ihrem Zuhause bewegen. Für alle übrigen Grenzgänger gelten laut Kretschmer die allgemeinen Regeln für Einreisende aus Mutationsgebieten. Das bedeutet, dass sie einen negativen Test vorlegen sowie sich in Quarantäne begeben müssen.
Kretschmer verwies zur Begründung unter anderem darauf, dass die Sieben-Tage-Inzidenzen in zwei an Sachsen grenzenden Regionen in Tschechien über der Marke von tausend lägen. Dazu komme dort die rasante Verbreitung der neuen Mutationen. Tschechiens sei "ein Mutationsgebiet". Wäre das Nachbarland ein deutscher Landkreis, wären bereits "noch drastischere Maßnahmen" ergriffen worden. Ein "Abschotten" von Hotspots sei unvermeidbar.
by Odd ANDERSEN
