Nicht nur das Russland sich selber völlig isoliert hat mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine, auch wirtschaftlich hat sich das Land auf Jahre, wenn nicht auf Jahrzehnte zurück katapultiert – jetzt könnte es aber noch viel schlimmer kommen! Die EU plant ein Sondertribunal gegen Russland einzurichten – und die Russen sollen die Ukraine für den Krieg ENTSCHÄDIGEN – es könnte ganz dick für Russland kommen!
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzt sich auf dem anstehenden Europarats-Gipfel in Reykjavik für eine Rechenschaftslegung Russlands im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine ein. Sie will sich besonders für ein spezielles Tribunal starkmachen, um Russlands Verbrechen der Aggression vor Gericht zu bringen. In Brüssel erklärte sie am Montag, dass es auch über die Einrichtung eines Registers für Kriegsschäden in der Ukraine entschieden werden solle. Die Teilnahme zahlreicher Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten, einschließlich Bundeskanzler Olaf Scholz und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, sowie die Zuschaltung eines Vertreters der Ukraine seien für den vierten Gipfeltreffen des Europarats geplant.
Von der Leyen betont, dass dies ein erster Schritt in Richtung einer russischen Entschädigung für die Ukraine sein werde. Der Europarat mit Sitz in Straßburg ist gemeinsam mit seinem Gerichtshof für die Wahrung der Menschenrechte in den 46 Mitgliedstaaten zuständig. Er ist kein Organ der Europäischen Union.
