Moskau – Die Dauer des Ukraine-Krieges bleibt weiterhin ungewiss. Als Russland im Februar 2022 in das Nachbarland einmarschierte, hatte Präsident Putin und die militärische Führung mit einem schnellen Sieg gerechnet. Doch mehr als ein Jahr nach dem Angriff deutet vieles darauf hin, dass Russland sich nun auf langwierige Kämpfe einstellt. Einem Dokument der russischen Regierung aus dem Januar zufolge, das der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) vorliegt, plant Moskau bis 2026 den Bau von 25 weiteren Strafkolonien und sechs Internierungslagern in den besetzten Gebieten der Ukraine.
Im Mai unterzeichnete Präsident Wladimir Putin zudem ein Dekret, das die Verlegung von Gefangenen aus Gebieten mit Kriegsrecht in Gebiete ohne Kriegsrecht ermöglicht. Dadurch können ukrainische Bürger, die sich dem russischen Besatzungsregime widersetzen, leichter in entfernte Teile des russischen Staatsgebietes deportiert werden. Dies ist laut AP bereits mehrfach geschehen. Es werden bereits tausende ukrainische Zivilisten in Russland und den besetzten Gebieten der Ukraine festgehalten, oft wegen geringfügiger Vorwürfe wie dem Sprechen von Ukrainisch oder dem Vorwurf des Terrorismus. Berichten zufolge werden Hunderte von ihnen zur “Sklavenarbeit” gezwungen, indem sie Schützengräben ausheben oder Massengräber vorbereiten. Folter, darunter Elektroschocks, Schläge und “simuliertes Ersticken”, sind an der Tagesordnung. Viele ehemalige Gefangene, mit denen AP gesprochen hat, berichten von Todesfällen. AP hat mit über 20 ehemaligen Kriegsgefangenen sowie mit den Familien von mehr als einem Dutzend inhaftierten Zivilisten und ukrainischen Geheimdienstmitarbeitern gesprochen.
Die Berichte der Befragten, ergänzt durch Satellitenbilder und Beiträge in sozialen Medien, bestätigen ein weitreichendes russisches System der Inhaftierung und Misshandlung von Zivilisten. Dies stellt einen klaren Verstoß gegen die Genfer Konventionen dar. Ein Bericht der Vereinten Nationen vom Juni dokumentiert zudem 77 Hinrichtungen von ukrainischen Zivilisten in Gefangenschaft und einen Todesfall durch Folter. Im Juni beschuldigte die UN auch Russland, für den Tod von mindestens 136 Kindern im Jahr 2022 verantwortlich zu sein. Die meisten von ihnen wurden bei Luftangriffen auf Krankenhäuser oder Schulen getötet. Darüber hinaus wurden Kinder in mindestens 92 Fällen als menschliche Schutzschilde eingesetzt.
