Die russischen Behörden verstärken den Druck auf den Kurzbotschaftendienst Twitter. Ab Mittwoch werde die Geschwindigkeit bei der Nutzung des Onlinedienstes in Russland verringert, teilte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor mit. Ziel des Eingriffs sei es, die Bürger des Landes zu schützen und Twitter zur Einhaltung der russischen Gesetze zu zwingen.
Die russischen Behörden hatten in den vergangenen Monaten vermehrt Kritik an US-Internetdiensten wie Twitter, Facebook und Youtube geäußert, weil auf den Plattformen Aufrufe zur Unterstützung des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny veröffentlicht wurden. Im Januar verhängte Moskau in diesem Zusammenhang Geldstrafen gegen mehrere Online-Netzwerke, darunter Twitter. Die Strafen lagen nach Angaben von Roskomnadsor zwischen 800.000 und vier Millionen Rubel (rund 8700 und 43.600 Euro).
Die nun ergriffenen Maßnahmen gegen Twitter begründete Roskomnadsor allerdings nicht mit politischen Inhalten. Die Behörde warf dem Kurzbotschaftendienst stattdessen vor, nicht gegen kinderpornografische Inhalte sowie Aufrufe an Jugendliche zum Suizid und Informationen zum Drogenkonsum vorzugehen. Falls Twitter russische Gesetze weiter ignoriere, könne dies weitere Einschränkungen bis hin zu einer Blockade des Dienstes nach sich ziehen, erklärte Roskomnadsor.
Russische Abgeordnete befürworteten das Vorgehen gegen Twitter. “Ich bin mir sicher, dass Twitter eine Menge Geld verlieren wird”, sagte der Parlamentarier Anton Gorelkin, der dem Telekommunikationsausschuss der Duma abgehört. Facebook sei der “nächste Kandidat” für mögliche Restriktionen.
by Olivier DOULIERY
