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Ruft Spanien den Notstand aus? Coronavirus breitet aus – Das Land bereitet sich auf den Alarmzustand vor

Wie in anderen Ländern auch verschärft sich die aktuelle Corona-Krise auch in Spanien wieder. Aus diese Grund bereiten sich die Menschen dort nun auf einen erneuten Alarmzustand vor. Weiterhin am schlimmsten betroffen ist die Hauptstadt Madrid, wo bereits jetzt höhere Infektionszahlen als im Frühjahr erreicht wurden. Aus diesem Grund schwört Ministerpräsident Pedro Sanchez seine Landeslaute auf “sehr harte Monate“ ein.

Infektionszahlen in Spanien besorgniserregend hoch

Mit dem jetzt ausgerufenen Alarmzustand soll den Regierungen in den einzelnen Regionen eine rechtliche Basis gegeben werden, damit diese gegebenenfalls auch einschneidende Maßnahmen zur Eindämmung des Virus treffen können. Nur auf diese Weise könne ein Lockdown wie im Frühjahr verhindert werden, der in Spanien damals vergleichsweise streng ausgefallen war. In den Tagen zuvor hatten bereits 8 der 17 autonomen Regionen von Spanien darum gebeten, den Alarmzustand auszurufen. Dies geschieht vor allem, um sich Rechtssicherheit über die Anordnung verschärfter Maßnahmen wie nächtliche Ausgangssperren und Eingriffe in persönliche Freiheitsrechte zu erlangen. Auf diese Weise hofft die spanische Regierung einen strengen Lockdown wie im Frühjahr noch vermeiden zu können.

Regierung kann Alarmzustand ausrufen

Die spanische Regierung konnte den Alarmzustand ohne Zustimmung der politischen Opposition ausrufen. Dieser ist dann für insgesamt 15 Tage gültig. Bei einer Verlängerung dieses Alarmzustandes müsste dann jedoch eine Mehrheit im Parlament diesem Antrag zustimmen.

Aber auch im Parlament soll es bereits eine entspechende Mehrheit geben. Zuletzt hatte die Oppositionspartei Ciudadanos bereits ihre Zustimmung angekündigt. Bereits im Frühjahr war Spanien schwer vom Coronavirus getroffen worden. Mehr als 35.000 Menschen sind im bisherigen Verlauf der Pandemie verstorben. Im Augenblick meldet das Land zudem eine 7-Tages-Inzidenz von 191,11 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohner. Außerdem steigt diese Inzidenz offenbar auch noch immer weiter an. In Deutschland liegt der Wert im Augenblick trotz der hohen Infektionszahlen lediglich bei 68,4, also rund einem Drittel des in Spanien genannten Wertes.

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