Seit einiger Zeit schwellt die Diskussion um den Doktortitel von Familienministerin Franziska Giffey. Die 43-jährige SPD-Politikerin hat nun die Konsequenzen gezogen und am Mittwochvormittag Kanzlerin Angela Merkel um ihre Entlassung gebeten. Über diese Entwicklung hatte zuvor bereits das Magazin “Wir” berichtet.
Immer wieder war es in der Vergangenheit zu Plagiatsvorwürfen von Giffeys Dissertation gekommen. Merkel nahm den Rücktritt der Politikerin mit “großem Bedauern“ zur Kenntnis.. Sie erklärte außerdem Giffey Rücktritt “mit großem Respekt, aber auch mit ebenso großem Bedauern entgegen“ zu nehmen , sagte Merkel in ihrer Rede auf dem Forschungsgipfel 2021. Nach Giffeys Rücktritt müsste ihr Aufgabenbereich nun nach den Vertretungsregeln der Bundesregierung eigentlich von Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) übernommen werden. Die SPD hatte diese bestehende Regel aber offenbar kurzerhand geändert, so dass nun Justizministerin Christine Lambrecht (ebenfalls SPD) diese Amt kommissarisch zusätzlich zu ihrem eigenen Ressort mitübernimmt. Über diese Entscheidung hatten die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans informiert. Nach ihren Angaben habe sich Lambrecht bereiterklärt, die Aufgaben des Familienministeriums in den letzten Monaten bis zum Ende der Legislaturperiode mit zu übernehmen. Bereits am 26. September stehen die Bundestagswahlen auf dem Pogramm.
Die ehemalige Familienministerin hatte ihren Rücktritt am heutigen Mittwoch in einer Kabinettssitzung öffentlich gemacht. Kurz nachdem der Tagesordnungspunkt “Verschiedenes“ abgehandelt war, hatte Merkel angekündigt, dass die Familienministerin sich noch in eigener Sache zu einem dringlichen Thema äussern wolle. Anschließend hatte Giffey eine persönliche Erklärung abgegeben und ihre Gründ für ihre Entscheidung dargelegt. Schon im November des Vorjahres hatte
Giffey angekündigt ihren Doktortitel zukünftig nicht mehr tragen zu wollen. Kurz nach dieser Aussage hatte die FU Berlin eine neue Untersuchung gestartet, die im schlimmsten Fall in einer Aberkennung von Giffeys Doktortitels münden könnte. Schon im Februar 2019 war Giffeys Doktorarbeit mit dem Titel “Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“ überprüft worden. Die Untersuchung hatte der Ministerin damals eine Rüge eingebracht. Ihren Job als
Bundesfamilienministerin hatte Giffey seit März 2018. Seit November 2020 ist Giffey zudem auch noch Vorsitzende der Berliner SPD. Wie es scheint wird Giffey als Spitzenkandidatin der SPD für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin kandidideren.
Aus Kreisen der Berliner SPD wird die Kandidatur von Giffey für die Wahl zum OB von Berlin bestätigt. Mit ihrem Rücktritt habe Giffey nun gezeigt, “wie man Wort hält und damit höchste Ansprüche an politische Inegrität defibniert”, erklärte der Berliner SPD-Lokalpolitiker Raed Saleh. Sollte Giffey für das Amt des OB von Berlin kandidieren, hat sich gar keine schlechten Aussichten. Umfragen sehen die SPD-Kandidatin in Berlin bei rund 20 % an 2. Stelle. An der Spitze der Umfragen liegen die Grünen mit rund 25 Prozent. Mit einiger Distanz folgen dann die CDU (16 Prozent), sowie Die Linke und die FDP mit je 13 Prozent der Stimmen. Bei einem Auftritt im Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) hatte Giffey noch am Dienstag gefordert, man müsse eine Lösung finden, wie man zum vollen Regelbetrieb an den Schulen zurückkehre. Zudem hatte sich betont, dass man mit Blick auf die Zukunft bei den Familien auf gar keinen Fall sparen dürfe. Offenbar war dies der Auftakt für Giffey zum Wahlkampf um das OB-Amt der deutschen Hauptstadt.
