Die Gerüchteküche in Brüssel brodelt! Ein neuer Name wird ins Spiel gebracht für die Nachfolge von Ursula von der Leyen (65, CDU) als Präsidentin der EU-Kommission. Könnte Außenministerin Annalena Baerbock (43, Grüne) die nächste EU-Chefin werden? Laut einem Bericht von "Politico" ist dies nicht ausgeschlossen. Hier alle Hintergründe:
Der Grund: Es gibt immer mehr Anzeichen, dass Ursula von der Leyen nicht erneut als Kommissionspräsidentin gewählt wird, selbst wenn die europäischen Konservativen (EVP) bei der EU-Wahl am 9. Juni gut abschneiden sollten. Nach der Wahl beginnt das Machtspiel hinter den Kulissen der EU-Regierungschefs erst richtig! Der Unmut über von der Leyen auf dem Spitzenposten ist bei vielen wichtigen EU-Akteuren groß. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46) möchte für die kommende Amtszeit keine konservative Kommissionspräsidentin mehr und bevorzugt offenbar den ehemaligen italienischen Premier und Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi (76). Auch Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) zeigt zunehmend Unzufriedenheit mit von der Leyen, vor allem wegen ihres Flirts mit der rechtsgerichteten Regierung Italiens unter Giorgia Meloni (47). Scholz könnte von der Leyen fallen lassen, und auch in seiner SPD gibt es laut "Politico" Sympathien für Draghi.
Im Koalitionsvertrag der Ampelregierung ist festgelegt, welche Partei das Vorschlagsrecht hat, sollte Deutschland einen neuen Kandidaten für das mächtigste EU-Amt ins Rennen schicken. Es sind die Grünen! Daher wird der Name Annalena Baerbock immer wieder ins Gespräch gebracht. Auch für andere Kommissionsposten als Ressortchefin wird sie in Betracht gezogen, falls sie nicht den Top-Job in Brüssel erhält.
Obwohl von der Leyen die offizielle Spitzenkandidatin der EVP ist, garantiert das nicht den Chefsitz in der Kommission. Der EU-Rat ist bei der Besetzung der Kommission nicht an die Spitzenkandidaten gebunden. Dies war bereits bei der letzten EU-Wahl 2019 der Fall: Manfred Weber (51, CSU), Spitzenkandidat der EVP, wurde nicht Kommissionspräsident, stattdessen einigten sich die Länderchefs auf Ursula von der Leyen.
Ein weiteres Hindernis für eine erneute Amtszeit von Ursula von der Leyen: Selbst wenn sie von Frankreich und Deutschland im EU-Rat unterstützt würde, ist ihre Mehrheit im Parlament unsicher. Schon beim letzten Wahlgang hatte sie nur neun Stimmen mehr als nötig. Sogar innerhalb ihrer Fraktion könnten einige Abgeordnete von der Leyen ihre Stimme verweigern, möglicherweise auch in der CDU und CSU, wo es ebenfalls Unzufriedenheit über die aktuelle EU-Chefin gibt. Hauptgrund: Von der Leyen ist ihnen zu grün und verfolgt zu viele ökologische Projekte, insbesondere ihren "Green Deal", der bei vielen EU-Konservativen unbeliebt ist. Auf den Wahlplakaten der CDU ist von der Leyen gar nicht zu sehen. Will die CDU sie etwa verstecken?
Wenn statt von der Leyen Baerbock nach Brüssel geht, wäre das eine große Überraschung! Und es hätte auch Auswirkungen auf das politische Personal in Deutschland: Die K-Frage der Grünen für den kommenden Bundestagswahlkampf wäre geklärt – der Weg für Vizekanzler Robert Habeck (54) als Kanzlerkandidat seiner Partei wäre so gut wie frei. Entscheidend für diese Personalrochade ist jedoch auch, wie die EU-Grünen bei der Wahl abschneiden – die Hoffnungen auf einen starken Machtgewinn sind derzeit nicht allzu groß.
