Annalena Baerbock steht erneut im Fokus der öffentlichen Kritik, diesmal aufgrund einer Visa-Affäre, die seit Februar 2023 immer wieder für Aufsehen sorgt. Der Skandal hat sich mittlerweile ausgeweitet, und die Außenministerin gerät stärker unter Beschuss. Stolpert die Ministerin jetzt über die VISA-Affäre?! Hier die ganze Story:
In einem aktuellen Kommentar der "Neuen Zürcher Zeitung" (NZZ) wird das Auswärtige Amt als "außer Kontrolle" beschrieben, und Baerbock wird eine erhebliche Unterschätzung der Tragweite des Skandals vorgeworfen. Hintergrund der Kritik ist eine Entscheidung, die sie Anfang des letzten Jahres traf: Baerbock sprach sich gegen zusätzliche Sicherheitsbefragungen von Afghanen vor ihrer Ausreise nach Deutschland aus. Infolgedessen erhielten viele Afghanen Visa, obwohl sie keine gültigen Pässe besaßen. Dies, so die Kritiker, erhöhe das Risiko, dass islamistische Extremisten oder feindliche Agenten nach Deutschland einreisen könnten. Der NZZ-Autor geht in seinem Kommentar scharf mit der Außenministerin ins Gericht und behauptet, Baerbock strebe danach, möglichst vielen Afghanen die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen, selbst wenn dies bedeute, rechtliche Vorgaben zu dehnen. Er kritisiert, dass sie das Ausreiseinteresse der Afghanen höher gewichte als die Sicherheit Deutschlands.
Allerdings gibt es auch positive Stimmen zu Baerbocks Vorgehen. Sozialwissenschaftler Klaus Bachmann lobt in einem Gastbeitrag für die "Berliner Zeitung" ihre Visa-Politik. Er hebt hervor, dass Baerbock in einer schwierigen Situation schnell und unbürokratisch gehandelt habe, um Menschen in Not zu helfen. Da es keinen Evakuierungsplan für Deutsche und Ortskräfte in Afghanistan gab, habe Baerbock richtig gehandelt, indem sie diesen Menschen trotz fehlender Papiere die Einreise nach Deutschland ermöglicht habe.
