Kanzler auf Abruf - niemand will mehr Scholz an der Spitze!
Die Europawahl hat für Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) ein ernüchterndes Ergebnis gebracht. Die SPD erzielte nur noch 13,9 Prozent, und die gesamte Ampel-Koalition kam zusammen auf weniger als 33 Prozent. Nie zuvor musste eine Bundesregierung eine derartige Niederlage einstecken. Die Frage bleibt - wie lange ist Scholz noch Kanzler?!
Öffentlich äußerte sich Scholz anfangs nicht zu dem schlechten Abschneiden seiner Partei. Erst als ihn Journalisten am Wahlabend konfrontierten, gab Scholz ein knappes „Nö“ zur Antwort. Erst viel später räumte er ein, das Wahlergebnis sei für alle beteiligten Regierungsparteien enttäuschend gewesen. Dennoch gibt sich der Kanzler kämpferisch und denkt nicht an eine Vertrauensfrage. Scholz' Fokus liegt darauf, weiterhin seine Arbeit zu machen und die anstehenden Aufgaben zu bewältigen. Er möchte Stärke zeigen und an seinem Kurs festhalten. Doch diese Haltung offenbart gleichzeitig seine Schwäche, denn vermehrt regt sich Widerstand innerhalb der Ampel-Koalition gegen seine Führung.
Ein erstes Opfer der internen Differenzen ist das von Scholz favorisierte Rentenpaket. Der Kanzler besteht darauf, dass es bis Anfang Juli im Bundestag beschlossen wird. Doch selbst FDP-Finanzexperte Frank Schäffler (55) sieht noch erheblichen Diskussionsbedarf und rechnet nicht mit einem Beschluss vor Herbst. Diese Verzögerung ist ein klares Anzeichen für Scholz' schwindenden Einfluss. Auch innerhalb der SPD bröckelt das Ansehen des Kanzlers. Führende Mitglieder wie SPD-General Kevin Kühnert (34) und Finanzexperte Michael Schrodi (46) plädieren trotz der finanziellen Engpässe für Zukunftsinvestitionen statt für einen Sparhaushalt. Lars Klingbeil (46), der SPD-Chef, brachte daraufhin Steuererhöhungen ins Gespräch, eine Idee, die Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) strikt ablehnt und bei der er von Scholz Rückendeckung erhält. Darüber hinaus sendet FDP-Parlamentsgeschäftsführer Torsten Herbst (50) versteckte Drohungen an die Adresse des Kanzlers und macht deutlich, dass Deutschland sich keine neuen Umverteilungsideen leisten könne.
Die Grünen sind ebenso unzufrieden mit der Zusammenarbeit sowohl mit Scholz als auch mit der FDP. Besonders die Kindergrundsicherung ist ein Punkt, bei dem die Grünen auf wenig Fortschritt stoßen und aus Frust andere Projekte, wie das Zollgesetz von Lindner, blockieren. Diese internen Konflikte offenbaren die Herausforderungen, denen sich Scholz in seiner Position als Bundeskanzler gegenübersieht und die den Eindruck eines Machtverfalls verstärken.
