Der CDU-Politiker Norbert Röttgen hat sich nach dem Absturz der Christdemokraten bei den Landtagswahlen besorgt über den Zustand der Partei gezeigt. “Die Ergebnisse der CDU in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz sind ein Weckruf für die gesamte CDU”, sagte Röttgen der Düsseldorfer “Rheinischen Post” vom Montag. “Die Zeit drängt, aber noch ist Zeit, konkrete Maßnahmen zu ergreifen”, betonte das CDU-Präsidiumsmitglied.
Wenn die CDU in ihren ehemaligen Stammländern bei Anfang oder Mitte 20 Prozent liege, “dann liegt das auch an der Popularität der Amtsinhaber, aber damit allein lassen sich solche Wahlergebnisse nicht vertreten”, sagte Röttgen. “Es wäre ein schwerer Fehler, uns das vorzumachen.” Er fügte hinzu: “Die CDU insgesamt muss gegensteuern.”
Die CDU müsse nun drei Themen aufgreifen, sagte Röttgen. Als ersten Punkt nannte er, dass “zügig und verlässlich” dargestellt werden müsse, “dass und wie Impfen und Testen Teil unserer Strategie zur Pandemiebekämpfung sind”. Zudem müsse die CDU die Maskenaffäre lückenlos aufklären und Konsequenzen daraus ziehen.
“Und die CDU muss unseren programmatischen Aufbruch für die anderen Themen neben Corona und für die Zeit nach der Pandemie formulieren”, sagte Röttgen, der gegen Armin Laschet und Friedrich Merz ins Rennen um die CDU-Spitze gegangen war. Dabei setzte sich im Januar Laschet gegen seine beiden Mitbewerber durch.
CSU-Generalsekretär Markus Blume forderte am Sonntagabend in der Internetsendung “Bild live” schnelle Nachbesserungen bei der Corona-Politik. “Die Wahlergebnisse sind so schlecht, dass man nicht sagen kann: Einfach weiter so”, betonte Blume. Das sei keine Kritik an der Strategie der Corona-Bekämpfung. Aber: “An der Umsetzung hapert es.”
Blume nannte konkret die Themen Testen, Impfen und digitale Hilfsmittel wie die Corona-App. “Mir fällt es gerade schwer zu sagen, was da wirklich extra gut läuft. Es ist alles immer ein bisschen zu langsam, zu spät”, sagte er. Die CSU wolle, “dass wir wieder in die Erfolgsspur kommen. Dazu müssen wieder ein paar Dinge gelingen.”
by Michael Kappeler
