Totaler Realitätsverlust bei Habeck?! Die wirtschaftliche Lage verschlechtert sich weiter – seit zwei Jahren befindet sich Deutschland in einer Rezession. Trotzdem präsentiert sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (55, Grüne) als erfolgreicher Antriebsmotor der Wirtschaft und schockt mit unfassbarem Eigenlob! Wütende Reaktionen sind die Folge - hier mehr:
In einem kürzlich veröffentlichten WDR-Podcast erklärte Habeck, er habe "das Land wie kein anderer Wirtschaftsminister zuvor in Schwung gebracht“. Sein Ministerium habe mehr Gesetze, Verordnungen und europäische Regelungen umgesetzt als jeder seiner Vorgänger, um die Wirtschaft anzukurbeln. Daher könne die aktuelle schlechte Stimmung im Land nicht auf seine Politik zurückzuführen sein. In FDP-Kreisen stößt diese Selbstdarstellung auf scharfe Kritik. FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer (39) äußerte gegenüber Vipflash.de Zweifel an Habecks Durchsetzungsfähigkeit, insbesondere gegenüber seiner eigenen Partei. Meyer erklärte: "Die Erwartungen an Habeck und seine Fähigkeit, seine Pläne umzusetzen, sind aus Erfahrung gering.“ Er kritisierte, dass die grüne Fraktion viele Initiativen des Wirtschaftsministers blockiere und behindere. Also - ist Habeck nur ein Blender? Hier mehr:
Meyer fordert von Habeck, mehr Einfluss auf seine eigene Fraktion zu nehmen, um die Wachstumsinitiative voranzutreiben. "Seine Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel“, betonte Meyer. Es sei nun an der Zeit, Verantwortung zu übernehmen. Besonders kontrovers bleibt der innerkoalitionäre Streit um die kalte Progression, also heimliche Steuererhöhungen durch die Inflation. FDP und Grüne sind uneins darüber, wie stark diese zum Jahreswechsel abgemildert werden sollen. Zusätzlich sorgten am Freitag neue Zahlen des Statistischen Bundesamts für Ernüchterung: Die Zahl der Insolvenzen stieg im September um 13,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
