Auch Rheinland-Pfalz kehrt angesichts der angespannten Corona-Lage bereits direkt nach den Weihnachtstagen zu schärferen Beschränkungen zurück. Für Silvester werde es keine Ausnahmen geben, teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag in Mainz nach einer Sitzung des Landeskabinetts mit. An Silvester selbst würden zudem Feiern oder Ansammlungen mit Alkoholkonsum auf allen öffentlichen Straßen und Plätzen verboten.
Gleiches gelte für Silvesterfeuerwerk. Das sonst übliche Geschehen zum Jahreswechsel sei in der derzeitigen Situation "definitiv nicht zu verantworten", erklärte Dreyer. Der Gesundheitssektor sei durch die Pandemie bereits "extrem belastet" und müsse davor geschützt werden, in der Silvesternacht zusätzlich auch noch "alkoholisierte Patienten und Verletzte durch Feuerwerksverbrennungen" versorgen zu müssen.
Nach Einschätzung der Landesregierung gebe es die Infektionslage nicht her, den zwischen Bund und Ländern ursprünglich vereinbarten Rahmen für Lockerungen über die Zeit des Jahreswechsels vollständig auszuschöpfen, betonte die Regierungschefin. Diese sollten daher nur vom 23. bis zum 27. Dezember angewandt werden. Danach gelte wieder die Regel, wonach sich nur fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen dürfen. Unter 14-Jährige zählen dabei nicht mit.
Am Dienstag hatte zuvor schon das benachbarte Saarland ein identisches Vorgehen beschlossen. Rheinland-Pfalz und das Saarland liegen mit Blick auf das Infektionsgeschehen mit sogenannten Sieben-Tage-Inzidenzen um 140 in etwa im Bundesschnitt. In Rheinland-Pfalz gibt es allerdings auch Städte und Landkreise mit Inzidenzwerten von mehr als 200. Dort gelten weit schärfere Maßnahmen, darunter unter anderem eine Ausgangssperre ab 21.00 Uhr. Menschen dürfen danach nur aus triftigen Gründen unterwegs sein.
by Tobias SCHWARZ
