Das gab es bisher noch nieNach dem Sturm auf das US-Kapitol durch die Anhänger von US-Präsident Donald Trump (74) haben die Demokraten eine Resolution eingereicht. Ein weiteres Amtsenthebungsverfahren gegen Trump soll eingeleitet werden. Der demokratische Abgeordnete Ted Lieu (51) erklärte via Twitter, dass der Präsident wegen "Anstiftung zum Aufruhr" seines Amtes enthoben werden soll. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus wird noch für die laufende Woche erwartet.
The Article of Impeachment: Incitement to Insurrection, drafted by Rep @davidcicilline, @RepRaskin, me & @HouseJudiciary staff, has now been formally introduced at the House pro forma session today. https://t.co/Y6ntbSXF9G pic.twitter.com/MfB4CpqC6C
— Ted Lieu (@tedlieu) January 11, 2021
Außerdem soll Noch-Präsident Trump für künftige Ämter in der Regierung gesperrt werden. Damit könnte dieser nicht mehr für eine zweite Amtszeit kandidieren. Die US-Demokraten fordern zudem Vizepräsident Mike Pence (61) dazu auf, Trump für amtsunfähig zu erklären und daraufhin abzusetzen. Noch nie wurden gegen einen US-Präsidenten zwei Amtsenthebungsverfahren eröffnet.
Donald Trump war in den vergangenen Tagen unter anderem dauerhaft vom Kurznachrichtendienst Twitter gesperrt worden. Nach "eingehender Prüfung" habe man das Konto "aufgrund des Risikos einer weiteren Anstiftung zur Gewalt dauerhaft gesperrt", hieß es in einem Statement des Unternehmens kürzlich. Trump hatte zuvor erneut von einem angeblichen "Diebstahl" der Wahl gesprochen und seine Anhänger aufgefordert, zum Kapitol zu ziehen.
