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Regierung will Gleichstellung von Mann und Frau in Bundeswehr vorantreiben

Die Bundeswehr will die Gleichstellung von Männern und Frauen in der Bundeswehr stärken. Dies ist das Ziel eines Gesetzes, das der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedete. Es sieht unter anderem eine verstärkte Sensibilisierung von Vorgesetzten in der Bundeswehr für das Thema Gleichstellung vor. Zudem soll es die Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Dienst verbessern.

Einsprüche der Gleichstellungsbeauftragten sollen künftig dem Gesetz zufolge eine aufschiebende Wirkung erhalten - unter Berücksichtigung der Besonderheiten des militärischen Dienstes. Erklärtes Ziel der Neuregelung ist es zudem, den Anteil der Soldatinnen an der Truppe zu erhöhen, wie es in dem so genannten Gleichstellungsfortentwicklungsgesetz heißt.

Erst seit dem Jahr 2000 steht Frauen der Zugang zu allen militärischen Laufbahnen in der Bundeswehr offen. Im Jahr 2004 wurde dann das erste Gesetz zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten erlassen. Mit der nun beschlossenen Neuerung reagiert der Gesetzgeber laut Gesetzestext auch auf den "gesellschaftlichen Wertewandel" und das "politisch hervorgehobene Staatsziel der Gleichstellung" im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien.

pw/jes