Am Mittwoch hat die Polizei bei einer Razzia in einer Moschee in Berlin umfangreiches Beweismaterial sichergestellt. Insgesamt 150 Polizisten waren an dem Einsatz beteiligt, bei dem es offensichtlich einen Zusammenhang zu Corona*-Subventionsbetrug in großem Stil gibt. Insgesamt sind in diesem Verfahren 3 Personen beschuldigt.
Am Mittowchmorgen hatte ein Großaufgebot der Polizei mit Hilfe des
Berliner LKA die Mevlana Moschee und zwei Geschäfte in Berlin-Kreuzberg durchsucht, die in Zusammenhang mit einem Corona-Subventionsbetrug stehen sollen. Bei den beiden durchsuchten Geschäften handelte sich um eine Fleischerei und einen Laden, der als PR-Agentur geführt wird. Sämtliche Gebäude wurden durchsucht, um Beweise zu sichern, da der Verdacht auf Corona-Subventionsbetrugs besteht. Bei der Razzia wurden 7.000 Euro Bargeld sowie zahlreiche Datenträger und Unterlagen beschlagnahmt. Außerdem hatten die Polizisten auch die Wohnungen der drei Beschuldigten im Alter zwischen 36 und 58 Jahren durchsucht. Bei den 3 verdächtigen Männern handelt es sich um die Antragsteller der Corona-Subventionshilfen. „Es gibt Hinweise, dass die drei Beschuldigten nicht unabhängig voneinander agiert haben“, erklärte Sprecher der Polizei.
Der Sprecher machte auch noch einmal deutlich, dass das Hauptziel dieser Razzia nicht die Festnahmen seien, sondern das die massive Polizeiaktion darauf ausgelegt gewesen sei Beweismittel wie Geschäftsunterlagen, Computer, Smartphones und Bargeld sicherzustellen. Besonders die Rolle eines 58-jährigen Verdächtigen interessiert die Ermittler. Man wolle ermitteln, welche Rolle der Mann in dem Moschee-Verein spiele, beziehungsweise welchen Aufgaben er dort nachgehe. “In einem Fall wurden die Subventionsgelder auf das Konto des Moschee-Vereins überwiesen“, erklärte der Polizeisprecher. Auch ein Sprecher der Moschee äusserte sich zu dem Polizeieinsatz: “Es ist in Ordnung, dass die Polizei bei uns durchsucht, aber sie werden nichts finden. Wir haben nicht betrogen“, erklärte der Mann gegenüber der “Bild”-Zeitung. Wie die Polizei mitteilte gehe es in diesem Fall offenbar um 46 000 Euro ausgezahlte Gelder. Die Schadenssumme selbst soll bei knapp 70 000 Euro liegen. Doch offenbar seien einige Auszahlungen verhindert worden. Im Augenblick hat die Berliner Staatsanwaltschaft offenbar zahlreiche Ermittlungsverfahren wegen Suventionsbetrug in der Corona-Krise eröffnet.
