Die für Samstag in München angemeldete sogenannte Querdenken-089-Demonstration von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen ist mit strengen Auflagen belegt worden. Das Münchner Kreisverwaltungsreferat untersagte am Donnerstag einen angemeldeten Demonstrationszug durch die Innenstadt und verlegte den Demonstrationsort auf die Theresienwiese. Statt der angemeldeten 5000 Menschen dürfen maximal tausend Menschen teilnehmen.
Die Initiatoren wollten auf dem Münchner Odeonsplatz demonstrieren, der direkt an die Fußgängerzone angrenzt. Die durch das Oktoberfest bekannte Theresienwiese ist eine große, von Straßen umgebene Freifläche. Grund für die Einschränkungen sind laut Kreisverwaltungsreferat eine Gefahrenprognose der Polizei und eine infektionsschutzrechtliche Bewertung.
Für die Teilnehmer gilt laut Anordnung eine Maskenpflicht und eine Pflicht zum Einhalten des Mindestabstands von anderthalb Metern. Bereits der Zugang zur Theresienwiese werde kontrolliert, um die Teilnehmerzahl steuern zu können. Außerdem muss der Veranstalter für die tausend Teilnehmer hundert Ordner stellen.
Beim Verwaltungsgericht ging zunächst noch keine Beschwerde gegen die Beschränkungen ein, nach Erfahrungen in anderen Fällen ist damit aber noch zu rechnen. Gerade beim Ort der Demonstration gab es in München zuletzt strikte Vorgaben des Kreisverwaltungsreferats.
So wollten Gegner der Corona-Maßnahmen im Mai in der Innenstadt demonstrieren, durften dies aber nur auf der Theresienwiese. Ein Anlass für die strikten Begrenzungen war eine Demonstration am Marienplatz, zu der am 9. Mai 80 Teilnehmer angemeldet waren und bis zu 3000 kamen, die sich oft nicht an die Abstandsregeln hielten.
Am 29. August hatten in Berlin zehntausende Menschen gegen die Corona-Politik in Deutschland demonstriert, die Veranstaltungen waren ebenfalls von sogenannten Querdenken-Initiativen organisiert worden. Einigen hundert teilweise rechtsextremen Teilnehmern gelang es, die Treppe des Reichstagsgebäudes zu stürmen. Insgesamt beteiligte sich an den Protesten auch eine vielschichtige Mischung aus Radikalen, Anhängern von Verschwörungsmythen und Esoterikern.
by Adam Berry
