Europas Frustration über Scholz' Diplomatie!
Am vergangenen Freitag führte Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) ein Gespräch mit dem Kreml-Chef Wladimir Putin (71). Die Hoffnungen, die in dieses diplomatische Unterfangen gesetzt wurden, verpufften jedoch rasch, als der russische Präsident bereits am Sonntag eine deutlich andere Sprache sprach – die Sprache militärischer Gewalt. Europas- Führer sind sauer auf Deutschland - und Putin lacht über Scholz! Hier mehr:
Putin entfesselte eine der heftigsten Angriffswellen seit Kriegsbeginn im Februar 2022 und ließ die russische Armee zahlreiche Ziele in der Ukraine bombardieren. Die Folgen waren landesweit zu spüren: Es gab Tote und Verletzte, und die Stromversorgung musste rationiert werden. Das Telefonat zwischen Scholz und Putin war, bereits seit Oktober im Rahmen des Quad-Formats – bestehend aus den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland – abgestimmt worden. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (46), der am darauf folgenden Samstag verkündete, den Krieg im nächsten Jahr durch Diplomatie beenden zu wollen, war offenbar informiert. Dennoch ist der Unmut in europäischen politischen Kreisen groß. Hochrangige Politiker zeigen sich verärgert über Scholz und fordern eine verstärkte militärische Unterstützung der Ukraine statt als nutzlos empfundener Telefonate. Das sagen die anderen Länder-Chefs:
Die Kritik an der diplomatischen Strategie des deutschen Kanzlers ist nicht zu überhören. Polens Regierungschef Donald Tusk (67) äußerte auf Twitter scharfe Worte: "Mit Telefonanrufen wird niemand Putin aufhalten können. Der Angriff letzte Nacht, einer der schwersten in diesem Krieg, hat bewiesen, dass Telefondiplomatie die echte Unterstützung des gesamten Westens für die Ukraine nicht ersetzen kann."
Ähnlich kritisch äußerte sich Guy Verhofstadt (71), Belgiens ehemaliger Premierminister und langjähriger Vorsitzender der Liberalen im EU-Parlament. Er betonte, dass anstelle schwacher Telefongespräche die Bereitstellung von dringend benötigten Langstreckenraketen und Bomben vordringlich sei.
Auch aus Großbritannien kam scharfe Kritik: Der ehemalige Verteidigungsminister Ben Wallace (54), der in der Ukraine für seine Unterstützung zu Beginn des Krieges als "Retter Kiews" gefeiert wird, bezeichnete Scholz' Telefonat mit Putin als wirkungslos. Wallace führte aus, dass der darauf folgende massive Angriff auf die ukrainische Energieinfrastruktur Putins Missachtung offenbarte und gleichzeitig die westliche Einheitsfront untergrub. "Es ist, als würde Putin ihn auslachen", kommentierte Wallace und unterstellte Scholz, von Putin manipuliert worden zu sein. Er schloss mit der harschen Einschätzung, dass Scholz möglicherweise eher für die Leitung eines Unterausschusses eines Gemeinderats als für das Führen einer Regierung geeignet sei.
