Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ist die CDU laut einer Prognose des Westdeutschen Rundfunks erneut stärkste Kraft in den Rathäusern geworden, während die SPD deutliche Verluste hinnehmen musste. Die CDU von Ministerpräsident Armin Laschet kann nach dem Urnengang landesweit mit 36,0 Prozent der Stimmen rechnen, wie die nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend veröffentlichte WDR-Prognose von Infratest dimap ergab.
Bei der NRW-Kommunalwahl 2014 hatte die CDU 37,5 Prozent erreicht und die SPD (31,4 Prozent) klar auf den zweiten Platz verwiesen. Die SPD kam bei der Wahl am Sonntag der Prognose zufolge nur noch auf 23,5 Prozent. Die Grünen können sich hingegen von 11,7 auf 19,0 Prozent verbessern, bleiben damit aber hinter der SPD.
Die FDP kommt laut Prognose auf 4,5 Prozent (2014: 4,7 Prozent), die Linke auf 4,0 Prozent (2014: 4,7 Prozent). Zulegen kann laut Prognose die AfD, die auf 6,0 Prozent kommt (2014: 2,6 Prozent).
In Köln als größter Stadt Nordrhein-Westfalens können die Grünen laut der Prognose um 9,5 Punkte auf 29,0 Prozent zulegen und damit größte Fraktion im neugewählten Stadtrat werden. CDU und SPD müssten mit nunmehr 20,0 beziehungsweise 20,5 Prozent in der Millionenstadt deutliche Verluste hinnehmen.
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Köln liegt die von CDU und Grünen unterstützte Amtsinhaberin Henriette Reker (parteilos) mit 48,5 Prozent deutlich vor ihrem SPD-Herausforderer Andreas Kossiski (24,0 Prozent).
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Dortmund liegt laut Prognose der SPD-Kandidat Thomas Westphal mit 35,5 Prozent vor dem CDU-Bewerber Andreas Hollstein, bisher Bürgermeister im sauerländischen Altena, mit 25,0 Prozent und der Grünen-Kandidatin Daniela Schneckenburger mit 23,0 Prozent. Dortmunds bisheriger Oberbürgermeister Ullrich Sierau trat bei der Wahl nicht mehr an. Im Dortmunder Stadtrat bleibt die SPD demnach mit 30 Prozent der Wählerstimmen stärkste Fraktion.
Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Nordrhein-Westfalen ist für einen Sieg im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erforderlich. Anderenfalls fällt die Entscheidung zwischen den beiden erstplatzierten Kandidaten in einer Stichwahl am 27. September. Dann reicht die einfache Mehrheit.
Bei der Kommunalwahl im bevölkerungsreichsten Bundesland waren am Sonntag rund 14 Millionen Bürger aufgerufen, die Stadträte und Kreistage sowie Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte neu zu wählen. Wegen der Corona-Auflagen bei dem Urnengang bildeten sich vielerorts vor den Wahllokalen lange Schlangen.
Der Urnengang an Rhein und Ruhr wird auch als Stimmungstest für den CDU-Landeschef Laschet gewertet. Der Aachener will im Dezember CDU-Bundesvorsitzender werden und gilt als möglicher Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr.
by John MACDOUGALL