Bei der Präsidentschaftswahl in Portugal ist der konservative Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit im Amt bestätigt worden. Nach Auszählung fast aller Stimmzettel kam der 72-Jährige am Sonntagabend auf 61,6 Prozent der Stimmen. Die sozialistische Kandidatin Ana Gomes landete weit abgeschlagen bei 12,2 Prozent, gefolgt von dem Rechtspopulisten André Ventura mit 11,9 Prozent. Die Wahl wurde von der verschärften Corona-Lage im Land überschattet.
Der amtierende Präsident setzte sich gegen sechs andere Kandidaten durch. Da er die absolute Mehrheit gewann, ist eine zweite Wahlrunde nicht erforderlich. Mit Rebelo de Sousas Wahlsieg wurden in Portugal alle Präsidenten seit dem Beginn der Demokratie im Jahr 1976 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Die Wahlbeteiligung war infolge der Corona-Pandemie zwar mit etwas unter 40 Prozent auf einem historischen Tiefstand, aber nicht so gering wie befürchtet.
Rebelo de Sousa kündigte in seiner Siegesrede an, dass er den Kampf gegen die Pandemie zu seiner “erste Priorität” machen wolle. Der Staatschef hat in Portugal allerdings nur wenige Vollmachten und überwiegend zeremonielle Funktion. Jedoch kann er das Parlament für vorgezogene Neuwahlen auflösen. Er wird für fünf Jahre gewählt, maximal zwei Amtszeiten sind möglich.
Rebelo de Sousa ist überaus beliebt. Dazu trugen diverse Anekdoten bei: dass er in Bermuda-Shorts geduldig an der Supermarktkasse wartete, bis er an der Reihe war, dass er sein Essen mit Obdachlosen teilte – und dass er ins Meer sprang, um zwei Mädchen, deren Kanu umgestürzt war, zu Hilfe zu eilen.
Der moderat-konservative Rebelo de Sousa arbeitet einvernehmlich mit dem Chef der Minderheitsregierung, dem Sozialisten António Costa, zusammen. Deswegen hatten die Sozialisten keinen eigenen Präsidentschaftskandidaten aufgestellt und die sozialistische Kandidatin Gomes, eine frühere Diplomatin und EU-Parlamentsabgeordnete, nicht unterstützt.
Der Rechtspopulist Ventura, Gründer der Partei Chega (Genug), verfehlte sein selbstgestecktes Ziel, stärker als Gomes abzuschneiden. Dennoch bezeichnete er sein Ergebnis als Erfolg. Erstmals sei es damit einer offen gegen das politische System eintretenden Partei gelungen, “in das Feld der traditionellen Rechten einzudringen”, erklärte er. Bislang hatten rechtspopulistische Bewegungen in Portugal relativ wenig Einfluss. Venturas Ergebnis scheint darauf hinzudeuten, dass sich dies allmählich ändert.
In der Hauptstadt Lissabon hatten sich trotz der Pandemie schon kurz nach der Öffnung Schlangen vor den Wahllokalen gebildet, die Wähler wurden zur Eindämmung der Corona-Pandemie nur einzeln eingelassen.
Rebelo de Sousa appellierte bei seiner Stimmabgabe im nordportugiesischen Celorico de Basto an die Bürger: “An alle, die wählen können und wollen: Überwindet Eure Ängste.” Die 63-jährige Lehrerin Fatima Cristo sagte vor einem Wahllokal in einer Bücherei, der Urnengang sei gut organisiert und “nicht allzu einschüchternd, trotz all der Angst”. Insgesamt 9,8 Millionen Portugiesen waren zur Wahl aufgerufen gewesen, davon 1,5 Millionen im Ausland.
In Portugal war zuletzt eine extreme Zunahme der Corona-Infektionen festgestellt worden. Dies wird weitgehend auf die Ausbreitung der besonders ansteckenden Corona-Mutante B.1.1.7 zurückgeführt, die zunächst in England festgestellt worden war. Allein über die vergangenen sieben Tage hinweg wurden in dem Land insgesamt mehr als 85.000 Neuinfektionen und fast 1500 Todesfälle verzeichnet. Dies ist – in Relation zur Bevölkerungszahl von zehn Millionen – die höchste Rate von Todesfällen weltweit.
Landesweit gilt seit anderthalb Wochen in Portugal ein zweiter Lockdown. Fast alle Geschäfte, Restaurants sowie mittlerweile auch die Schulen sind geschlossen.
by Von Thomas CABRAL
