Proteste in München und Hannover aus Protest gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie sind am Samstag zeitweise von der Polizei gestoppt worden. Grund seien Verstöße gegen die Auflagen zum Infektionsschutz gewesen, hieß es in beiden Städten. Nach Angaben der Polizei in München beendeten die Veranstalter daraufhin von sich aus den dortigen Protestzug, allerdings fand am Nachmittag eine Kundgebung auf der Theresienwiese statt.
Wie die Polizei mitteilte, hielten sich zahlreiche Teilnehmer des Protestzugs in München nicht an die Vorschrift, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Entsprechende Anweisungen über Lautsprecher seien nicht beachtet worden. Zudem wurde die zugelassene Zahl von 500 Teilnehmern weit überschritten. Die Polizei sprach von etwa 3000 Protestierenden.
Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 1400 Beamten im Einsatz. In der Woche zuvor hatte es bei einer ähnlichen Kundgebung in Berlin Ausschreitungen gegeben.
Um die Demonstration in München gab es im Vorfeld ein juristisches Tauziehen. Die Behörden und auch das Verwaltungsgericht München hatten den Protestzug zunächst verboten, was dann aber von der höheren Instanz wieder gekippt wurde. Allerdings galten strenge Auflagen zur Abstandspflicht und dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sowie die vorgegebene Höchstzahl von 500 Teilnehmern.
Aufgehoben wurde vom Verwaltungsgerichtshof auch die angeordnete Beschränkung der Teilnehmerzahl für die anschließende Kundgebung auf der Theresienwiese. Diese war zuvor vom Verwaltungsgericht auf 1000 beschränkt worden. Der Verwaltungsgerichtshof entschied dagegen, es gebe keine fixe Obergrenze, sondern “entscheidend ist, dass die Hygienevorschriften eingehalten werden können”. Dazu gehörte wiederum das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Zur Teilnehmerzahl lagen zunächst noch keine Schätzungen der Polizei vor.
In Hannover schritt die Polizei ebenfalls ein, da sich Teilnehmer des dort organisierten “Walk to Freedom” (deutsch: “Marsch zur Freiheit”) auch hier weigerten, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Nachdem die Protestierenden ihre Schutzmasken wieder aufgesetzt hatten, konnten sie jedoch den Protestzug fortsetzen. Die Teilnehmerzahl gab die Polizei mit etwa 1100 an. Auch in Hannover war anschließend eine Kundgebung geplant.
Mehrere eher linksgerichtete Gruppen, darunter die DGB-Jugend, hatten zudem zu Gegenprotesten aufgerufen. Daran nahmen laut Polizei insgesamt etwa 650 Menschen teil. Die Veranstalter wandten sich gegen eine Verbreitung von Verschwörungsmythen in Verbindung mit der Corona-Pandemie.
Auch in Hannover war ein großes Polizeiaufgebot im Einsatz. Eine Rangelei habe es offensichtlich wegen eines Streits um ein Plakat gegeben. Größere Zwischenfälle gab es laut Polizei jedoch zunächst nicht.
by Christof STACHE
