Leinefelde-Worbis (Thüringen) – Die Reichsbürger-Szene aus verschiedenen Teilen Deutschlands versammelt sich an diesem Wochenende zu ihrem “2. Zukunftskongress” in Nordthüringen. Riesiger Reichsbürgerkongress – Polizei vor Ort, Haftbefehle vollstreckt! Was planen die Reichsbürger auf ihrem Treffen?
Laut einem auf Telegram verbreiteten Veranstaltungsprogramm sollen auch bekannte Rechtsextremisten Vorträge halten. Die Teilnehmer hatten sich zuvor per E-Mail angemeldet und 170 Euro für die Teilnahme am gesamten Wochenende gezahlt. Die Polizei kontrolliert die Zufahrt zum Veranstaltungsort intensiv. “Der Veranstalter gibt an, dass mit 150 bis 200 Teilnehmern gerechnet wird”, erklärte ein Polizeisprecher. “Wir führen konsequente und umfassende Kontrollen in und um den Veranstaltungsort durch.” Es gab bereits zwei Festnahmen von Personen mit offenen Haftbefehlen im Zusammenhang mit dem Kongress, wie aus Sicherheitskreisen bekannt wurde. Ursprünglich sollte der Veranstaltungsort streng geheim gehalten und nur innerhalb der Szene bekannt gegeben werden. “Die Sicherheitsbehörden konnten das Treffen aufdecken”, erklärte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) im Vorfeld. Bereits im vergangenen Jahr fand in Thüringen ein ähnlicher “Zukunftskongress” der Reichsbürger in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land) statt.
Im Dezember des vergangenen Jahres wurden die Bundesanwaltschaft und die Polizei mit großangelegten Razzien im gesamten Bundesgebiet gegen Mitglieder der Szene vorgegangen, die angeblich einen gewaltsamen Umsturz in Deutschland geplant hatten. Es wurden damals auch Verbindungen nach Thüringen festgestellt. Reichsbürger sind Menschen, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und unter anderem die demokratische Ordnung in Deutschland ablehnen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz schätzt, dass etwa 23.000 Menschen deutschlandweit dieser Szene angehören.
