Deutschland braucht mehr Schutz un der Verteidigungsminister handelt! Der Verteidigungsminister Boris Pistorius plant, das Beschaffungswesen der Bundeswehr zu revolutionieren, um den Kauf neuer Panzer, Flugzeuge und Gewehre schneller und kostengünstiger zu gestalten. Ein Problem mit dem die Bundeswehr bereits seit Jahren zu kämpfen hat.
Ein wichtiger Aspekt dabei ist, dass die einzelnen Bundeswehr-Inspekteure in Zukunft mehr Verantwortung bei Rüstungsprojekten tragen sollen. Eine vierseitige interne Weisung von Ende April überträgt den sechs Chefs von Heer, Marine, Luftwaffe, Sanität, Streitkräftebasis und CIR (Cyber- und Informationsraum) Aufgaben, um sie “in ihrer Verantwortung” stärker einzubinden. Konkret bedeutet das, dass die obersten Soldaten bei Rüstungsprojekten Vorlagen gegenzeichnen müssen und künftig darüber entscheiden, welche Anforderungen z.B. ein neuer Panzer erfüllen muss. Bisher hatte der Generalinspekteur nahezu alle Großprojekte gegengezeichnet. Aber Pistorius’ neuer Bundeswehr-Chef Carsten Breuer ändert das nun, indem er die Inspekteure mehr Entscheidungsbefugnisse gibt. Breuer fordert “klare, transparente und nachhaltige Entscheidungen” und eindeutige Vorgaben an die Industrie, um nachträgliche Änderungen oder Sonderwünsche im Beschaffungsprozess zu vermeiden.
Ein weiterer Fokus soll darauf liegen, Material schneller und kostengünstiger zu beschaffen. Hierbei sollen häufiger bereits von anderen Nationen im Einsatz befindliche Panzer oder Gewehre beschafft werden, anstatt selbst neues Material zu entwickeln. Die Weisung betont, dass “marktverfügbare Lösungen” das Mittel der Wahl sein sollen, um die schnelle Beschaffung von Material und Ausrüstung sicherzustellen. Verteidigungspolitiker begrüßen diese Änderungen und sehen darin eine Möglichkeit, die Beschaffung zu beschleunigen und die Nutzer mehr in die Entscheidungsprozesse einzubinden. Jedoch wird auch darauf hingewiesen, dass die Vorgabe “marktverfügbar” dazu führen könnte, dass die eigene Industrie zu kurz kommt und Beschaffungen nur noch außerhalb Deutschlands oder sogar außerhalb der EU stattfinden. Der Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer hat ebenfalls einen Erlass veröffentlicht, der die Beschaffung beschleunigen soll und dabei die Zeit als den wesensbestimmenden Faktor aller Rüstungsvorhaben der Bundeswehr festlegt, um die Produkte so schnell wie möglich für die Truppe nutzbar zu machen. Bleibt zu hoffen, dass man mit diesen Maßnahmen die Lieferzeiten deutlich senken kann.
