Deutschland will sein militärisches und entwicklungspolitisches Engagement in der Sahelzone fortsetzen. Nach dem Abzug der Bundeswehr aus Mali werde der Lufttransportstützpunkt in der nigrischen Hauptstadt Niamey "auch in Zukunft von zentraler Bedeutung sein", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch bei einem gemeinsamen Besuch mit Entwicklungsminsterin Svenja Schulze (SPD) in Niamey. Schulze betonte, dass Deutschland in der Region weiter Entwicklungspolitik betreiben wolle, insbesondere im Niger.
Pistorius nannte den militärischen Stützpunkt in Niamey eine "Drehscheibe für alle Aktivitäten von uns und anderen europäischen Nationen hier in Afrika". Über einen Ausbau solle in den kommenden Wochen diskutiert und entschieden werden, fügte Pistorius hinzu. Der Verteidigungsminister bedankte sich bei den deutschen Soldatinnen und Soldaten in der Region und betonte, dass sie "von den nigrischen Autoritäten hoch angesehen" seien.
Schulze sagte beim Besuch einer Einrichtung des Welternährungsprogramms (WFP): "Niger ist ein sehr wichtiger Partner der Entwicklungszusammenarbeit und seit vielen Jahren ein Stabilitätsanker in der Region." Insgesamt seien 1,26 Milliarden Euro aus Deutschland in den Niger gegangen. Etwa 450.000 Menschen profitierten von der verbesserten Gesundheitsversorgung, 400 neue Klassenräume seien entstanden, sagte Schulze. Diese Partnerschaft solle fortgesetzt werden.
Die Entwicklungszusammenarbeit sei auch nötig, weil durch den Klimawandel weitere Hungerkatastrophen drohten. "Es geht darum, den Menschen in der Region Perspektiven aufzuzeigen", sagte Schulze, etwa durch die Förderung der Landwirtschaft, der Schulbildung von Mädchen und den Aufbau von Krankenhäusern. "Auf diese Weise entziehen wir den Terroristen den Nährboden", sagte Schulze.
Die Sahel-Region ist eine der ärmsten und konfliktreichsten der Welt. Anlass der Reise der beiden Kabinettsmitglieder ist die letztmalige Verlängerung des Bundeswehrmandats für den UN-Einsatz Minusma in Mali sowie die geplante Beteiligung der Bundeswehr an der neuen EU-geführten Militärmission EUMPM Niger.
Nach dem Besuch in Niger reisen die beiden Regierungsmitglieder weiter nach Mali. Auch dort sind Treffen mit den vor Ort stationierten deutschen Soldatinnen und Soldaten geplant. "Wir beenden zwar unser militärisches Engagement bei Minusma, bleiben aber in der Region engagiert", erklärte Pistorius. "Der Schwerpunkt unseres zukünftigen militärischen Engagements im Sahel wird in Niger liegen."
Nach einem Treffen mit seinem nigrischen Amtskollegen Alkassoum Indattou versicherte Pistorius, Deutschland werde sein "Engagement bei der Unterstützung der nigrischen Streitkräfte fortsetzen". Deutschland wolle "die breit gefächerte Kooperation weiter ausbauen".
"Die Art und Weise, wie wir hier zusammenarbeiten, hat Vorbildcharakter für andere Regionen in der Welt", betonte Pistorius. Bei seinem Besuch übergab er 18 von Deutschland finanzierte Geländewagen und 28 Flachboote an die nigrischen Streitkräfte. Zudem kündigte er deutsche Unterstützung beim Bau eines Militärkrankenhauses an. Verteidigungsminister Indattou sagte, Niger sei auch dank Deutschland ein "Damm gegen den Terrorismus".
Entwicklungsministerin Schulze betonte, dass Deutschland sich in seinem Engagement nicht auf die Sahel-Staaten beschränken, sondern auch die westafrikanischen Küstenstaaten in den Blick nehmen werde. "Denn Terrorgruppen halten sich nicht an Landesgrenzen", betonte die Ministerin.
Mali ist seit Jahren Schauplatz einer Rebellion islamistischer Extremisten, die 2012 im Norden des Landes begann und später auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso übergriff. Das Land wird inzwischen von einer Militärjunta regiert, die eine engere Anbindung an Russland anstrebt und den Einsatz der internationalen Truppen erschwert.
Derzeit sind in Mali noch rund 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr im Rahmen der Minusma eingesetzt, die Mandatsobergrenze liegt bei 1400 Soldaten. Im November hatte die Bundesregierung das Ende des seit rund zehn Jahren laufenden Einsatzes für Mai 2024 festgelegt.
Im Niger soll sich die Bundeswehr künftig mit bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten an der neuen EU-geführten Militärmission EUMPM beteiligen. Darüber soll der Bundestag in der kommenden Woche beraten.
kol/ma
