Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schließt wegen der Eskalation des Nahost-Konflikts eine Verzögerung der Lieferung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 an Deutschland nicht aus. Er könne noch nicht sagen, welche Auswirkungen der Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel "für Produktion und Lieferzeiträume" habe, sagte Pistorius am Montag. Im Augenblick gebe es "keine konkreten Anzeichen für Verzögerungen, aber ausschließen kann man das letztlich natürlich auch nicht".
Pistorius äußerte sich beim Besuch des Fliegerhorsts Holzdorf auf der Grenze zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt, wo das Raketenabwehrsystem stationiert werden soll. Das vom israelischen Unternehmen Israel Aerospace Industries (IAI) hergestellte Waffensystem soll nach bisherigem Stand bis Ende 2025 in Deutschland eingeschränkt einsatzfähig sein. Es wird in Zusammenarbeit mit dem US-Konzern Boeing produziert.
Das mobile Luftabwehrsystem ist in der Lage, ballistische Raketen oberhalb der Atmosphäre abzufangen, die aus einer Entfernung von bis zu 2400 Kilometern abgefeuert wurden. Deutschland und Israel hatten Ende September die Vereinbarung zur Lieferung geschlossen. Das Rüstungsgeschäft hat nach israelischen Angaben vom August ein Volumen von 3,5 Milliarden Dollar (rund 3,3 Milliarden Euro).
In Holzdorf sollen auch 47 der 60 von Deutschland in den USA bestellten Transporthubschrauber vom Typ CH-47F Chinook stationiert werden. Für beide Waffensysteme soll der Fliegerhorst Holzdorf vom Bund und den beiden beteiligten Ländern deutlich ausgebaut werden.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) kündigten bei dem gemeinsamen Besuch mit Pistorius die Einrichtung einer Arbeitsgruppe ein. "Die zusätzliche Wertschöpfung des Ausbaus wird der Region zu Gute kommen und auch für die Strukturentwicklung der Lausitz einen Schub bringen", betonte Woidke. Haseloff sah gleichfalls "einen Impuls" für die strukturschwache Region. Es müsse nun gewährleistet werden, dass der ambitionierte Zeitplan auch umgesetzt werden könne.
Pistorius sagte, für die Chinook-Hubschrauber und Arrow 3 werde an dem Standort in den kommenden Jahren eine halbe Milliarde Euro verbaut. Der Ausbau zeige, dass sich die Zeitenwende nicht nur im Kauf von Waffen und Munition erschöpfe, sondern zu all dem auch der Bau der nötigen Infrastruktur gehöre.
Dem Verteidigungsminister zufolge sollen 2027 die ersten drei Chinook-Hubschrauber in Holzdorf stationiert werden. Sie sollen die rund 50 Jahre alten CH-53G-Hubschrauber der Bundeswehr dann nach und nach ersetzen.
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