Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Vereinbarung der Ampelkoalition, der Bundeswehr im Haushalt für das Jahr 2024 eine halbe Milliarde Euro zu streichen, als "tragbar" verteidigt. "Auf 500 Millionen verzichten zu müssen, tut weh, ist aber unter den Umständen noch tragbar", sagte Pistorius der "Welt am Sonntag". Mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sei abgesprochen, dass diese Einsparung einmalig bleiben und nur für 2024 gelten solle.
"Klar ist: Die Haushaltslage ist schwierig. Auch andere Ressorts müssen einsparen", sagte der Verteidigungsminister. Er pochte allerdings darauf, den Wehretat mittelfristig aufzustocken. Zunächst wolle er nun von dem Geld aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen "möglichst viel und möglichst schnell" investieren, "bevor die Inflation große Teile davon frisst".
Der Haushaltskompromiss der Ampelkoalition sieht vor, dass bei der Bundeswehr Ausgaben für Wiederbeschaffung und Ertüchtigung im Volumen von 0,52 Milliarden Euro statt aus dem Haushalt aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen für die Streitkräfte bestritten werden. Damit steht das Geld dort nicht mehr für andere Zwecke zur Verfügung. Das Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, soll jedoch eingehalten werden.
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