Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die dauerhafte Verlegung von 4000 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten in das Nato-Partnerland Litauen angekündigt. "Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren", sagte Pistorius am Montag in Vilnius. Voraussetzung sei "die entsprechende Infrastruktur" vor Ort sowie die "Kompatibilität mit den Nato-Plänen", betonte der Verteidigungsminister.
Die Stationierung einer Brigade mit rund 4000 Soldatinnen und Soldaten "plus Material" und Familien sei mit "erheblichem Aufwand" verbunden, sagte Pistorius. Er habe sich mit seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anusauskas darauf verständigt, dass der Aufwuchs der Brigade Schritt für Schritt "dem Aufwachsen der Infrastruktur folgt".
Pistorius hob hervor, dass die Vereinbarkeit der dauerhaften Verlegung mit den Regional- und Operationsplänen der Nato, die noch in der Bearbeitung seien, von "zentraler Bedeutung" sei. Angesichts der "sehr langen Ostflanke" müsse das Bündnis das "Prinzip der militärischen Flexibilität wahren". Es gehe um "die Verteidigung unserer gemeinsamen Freiheit".
Bisher hatte die Bundesregierung sich eher zurückhaltend zu dem Wunsch nach einer ständig in Litauen stationierten Bundeswehr-Brigade geäußert.
Derzeit leitet Deutschland die Nato-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (EFP) im litauischen Rukla und ist mit knapp 800 Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten vor Ort. Hinzu kommt eine Brigade im Rahmen der Enhanced Vigilance Activity (EVA), die in Deutschland für einen schnellen Einsatz in Litauen bereitgehalten wird.
Pistorius war am Montag ebenso wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Vorbereitung des Nato-Gipfels im Juli nach Vilnius gereist. Am Abend nehmen Stoltenberg und Pistorius an der Verleihung der Manfred-Wörner-Medaille teil, die vom Bundesverteidigungsministerium an Persönlichkeiten verliehen wird, die sich um Frieden und Freiheit in Europa verdient gemacht haben. Diesjährige Preisträgerin ist die frühere litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite.
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