Das hat etwas von einem Showdown: Der Kanzler steht seinem mächtigsten Minister gegenüber. Olaf Scholz gegen Boris Pistorius, und Scholz wird vermutlich denken, dass er gewinnen wird. Natürlich, das ist seine Art. Doch dabei könnte er letztendlich nur verlieren - sogar sein Amt!
Pistorius ist nicht nur Verteidigungsminister, sein Einfluss geht weit über seinen Titel hinaus. In diesen turbulenten und unsicheren Zeiten ist er national und international schnell zum deutschen Experten für Sicherheitsfragen geworden. Die gesamte Bevölkerung schaut zu ihm auf, und für die große Mehrheit ist er der beliebteste deutsche Politiker. Im Gegensatz dazu rangiert Scholz weit hinter ihm. Ob dies den Kanzler ärgert, bleibt Spekulation. Er betrachtet sich selbst als cool und wird sein Ärger nicht zeigen. Schließlich ist Coolness das, was er in der Politik verkörpert. Doch nun wird die Lage in der Welt um Deutschland herum zunehmend angespannt, insbesondere mit der Ukraine, die den Krieg gegen Russland stellvertretend für den Westen zu verlieren droht. Es braucht dringend Maßnahmen und Vorsorge. Doch der russische Tyran "Ras" Putin wird nicht von allein aufhören, wie seine jüngsten Handlungen und die Regierungsumbildung zeigen. Ihn von außen aufzuhalten wird zur dringendsten Aufgabe, ja sogar überlebenswichtig, wie viele Experten betonen. Hier tritt Pistorius in Aktion. Scholz hatte sich zuvor bereits mit seiner "Zeitenwende"-Ansprache dieser Herausforderung gestellt. Ein großer und richtiger Schritt zur richtigen Zeit.
Damals war klar: Das Richtige zur richtigen Zeit zu tun, bedeutet, es jetzt zu tun. Das wirkte auch cool. Diese Zeit ist nun vorbei. Ein Moment, der ein Momentum hätte werden sollen, droht nun verloren zu gehen. Koalitionspolitik, Taktieren und der blanke Machtanspruch des Kanzlers bedrohen das Vorhaben. Der "Zeitenwenden-Kanzler" - ist Olaf Scholz das noch? Will er es sein? Dann braucht die Verteidigung, das Militär, die Sicherheit mehr finanzielle Mittel. Das ist offensichtlich für jeden. Auch für den Kanzler, der früher selbst Finanzminister war. Doch er hat seinen amtierenden Finanzminister, Christian Lindner, so weit getrieben, dass man auch andere Motive dahinter vermuten kann. Besonders in Hamburg, wo Scholz Regierungschef war, und bei seinen früheren Koalitionspartnern, den Grünen und seiner eigenen SPD, ist bekannt, dass Scholz nicht als cool, sondern als kaltschnäuzig gilt. Sein Verhalten wirft die Frage auf, ob er sich selbst als Kanzler oder als Amtsinhaber sieht, der sein Amt behalten will.
Das als richtig Erkannte ist die Notwendigkeit, die Bundeswehr wehrhaft, ja sogar kriegstauglich zu machen. Gegenwärtig ist sie es nicht. Aber die Zeit drängt. Pistorius fordert für 2025 eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts um mindestens 6,5 Milliarden Euro, auch wegen der Gefahr durch Russland. Lindner jedoch möchte keine zusätzlichen Ausgaben genehmigen, und Scholz unterstützt dies ausdrücklich. Die Sicherheit des Staates zu gewährleisten, ist eine Verpflichtung unserer Verfassung. Dafür steht Pistorius - und notfalls wird er dafür kämpfen. Sein Satz "Ich muss das nicht machen" hallt wie Donner. Boris Pistorius genießt in Deutschland das höchste Vertrauen und wird von einer wachsenden Zahl als der bessere Kanzler angesehen. Ein Kampf gegen ihn ist keine gute Idee. Es besteht die Gefahr, dass aufgrund des Haushaltsstreits die Anzahl derer zunimmt, die Olaf Scholz sagen: "Du musst das nicht machen."
