Grünen-Chef Omid Nouripour hat vor einer wachsenden Gefahr vor Anschlägen in Deutschland gewarnt und eine Stärkung der Sicherheitsbehörden gefordert. "Wir müssen die Fähigkeiten von Polizei und Nachrichtendiensten spürbar steigern. Das gilt für Personal wie auch für Ausrüstung", sagte Nouripour den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). "Dazu ist eine gesamtstaatliche Anstrengung nötig. Bund und Länder sollten sich schnell zusammensetzen und Lösungen finden. Wir brauchen einen Ruck, um die Terrorabwehr zu verbessern", sagte er.
Der Grünen-Bundesvoristzende warnte, in der islamistischen Szene werde das "Grundrauschen" immer lauter, die Anspannung steige. "Man sieht, wie die Islamisten aufdrehen, wie sie Propaganda verbreiten und junge Leute zur Gewalt anstacheln", sagte Nouripour. Hier sei höchste Aufmerksamkeit der Politik und der Sicherheitsbehörden notwendig, betonte er.
Seit dem Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober und den darauffolgenden Vergeltungsschlägen Israels im Gazastreifen ist es in Deutschland zu Ausschreitungen bei pro-palästinensischen Demonstrationen sowie antisemitischen Vorfällen gekommen. In Duisburg wurde am Dienstag ein Islamist festgenommen, der einen Anschlag auf pro-israelische Demos geplant haben soll. In Berlin waren vergangene Woche Brandsätze auf eine Synagoge geschleudert worden.
kbh
