Angesichts der stark ansteigenden Infektionszahlen könnte der nächste Bund-Länder-Gipfel offenbar früher als erwartet stattfinden. Denn nur wenige Tagen nach dem letzen Treffen werden nun verstärkt Rufe nach einem schärferen Lockdown laut. Allerdings scheinen noch immer nicht alle Bundesländer den Ernst der Lage erkannt zu haben.
Bereits kurz nach dem letzten Bund-Länder-Gipfel spitzen sich die Infektionszahlen weiter zu. Dies hat offenbar dazu geführt, dass vermehrt Stimmen nach einem harten Lockdown laut werden. Als erster Politiker hat nun der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (72, Grüne) einen Antrag auf weitere Gespräche zwischen Bund und Ländern gestellt, in denen dann über einen harten Lockdown verhandelt werden soll. “Erstmal überlegen wir alle solche Sachen”, erklärte Kretschmann am Samstagabend in Stuttgart. “Wir müssen das auch mit anderen Ländern vorbesprechen, mit dem Bundeskanzleramt. Wir sehen halt, die Zahlen rasen förmlich hoch.” Am Montag wolle man bereits Sondierungsgespräche führen, spätestens am Dienstag soll laut Kretschmann dann Klarheit bestehen. Ob die nächste Konferenz allerdings tatsächlich aus dem April vorgezogen werden wird, konnte Kretschmann bisher nichts sagen. Zuletzt hatte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (58) ebenfalls schnellstens die Durchführung eines neuen Corona-Gipfel gefordert. Allerdings liegt man offenbar nicht überall auf der selben Wellenlänge. In Berlin will man nun einen neuen Weg einschlagen. Ziel sei es, trotz der steigenden Infektionszahlen aus dem Kreislauf von ständigen Öffnungen und Schließungen herauszukommen. Dort will man nun die Lockerungen weiter beibehalten, diese allerdings mit verschärften Regeln und einem ausweiten der Teststrategie verbinden.
Trotz der steigenden Zahlen haben viel Bundesländer die zuvor beschlossene “Notbremse” nicht konsequent angewendet. Mecklenburg-Vorpommern hat jedoch bereits jetzt seine Maßnahmen im Kampf gegen das Virus verschärft. Ab sofort werden in allen Regionen mit Inzidenzwerten über 100 nächtliche Ausgangssperren gültig. Am Sonntag hat nun auch Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf sich gegenüber der Bild am Sonntag” für einen harten Lockdown ausgesprochen. Laut Wolfs Meinung müsse es endlich aufhören, dass jede Kommune versuche eigene Sonderwege zu gehen,”Es wäre mir lieber, wenn wir noch mal zehn Tage bundesweit in einen harten Lockdown gehen und danach überall öffnen können, anstatt über Monate keine klaren Strukturen zu haben.” Die Beschlüsse der letzten Ministerpräsidentenrunde kritisierte Wolf ebenfalls deutlich: “Ihre Beschlüsse gehen seit Monaten völlig an den Bedürfnissen und Wünschen der Menschen und Betriebe vorbei.” Auch Kanzleramtschef Helge Braun spricht sich für härtere Maßnahmen aus. “Wenn jetzt parallel zum Impfen die Infektionszahlen wieder rasant steigen, wächst die Gefahr, dass die nächste Virus-Mutation immun wird gegen den Impfstoff”, sorgt sich Braun gegenüber der “Bild am Sonntag”. Sollte tatsächlich eine solche Mutation auftreten “stünden wir wieder mit leeren Händen da”, warnte Braun. Aus diesem Grund forderte Braun nun regionale Ausgangsbeschränkungen.
