Deutschland wird das Zentrale Land in der NATO-Verteidigung! Seit Beginn der russischen Aggression gegen die Ukraine im Jahr 2014 hat die Nato ihre Wachsamkeit erhöht und ihre Verteidigungsstrategie aktualisiert. Die Abschlusserklärung beim jüngsten NATO-Gipfel in Litauen umfasst nicht weniger als 90 Punkte, darunter auch Pläne für den Ernstfall. Und dort spielt Deutschland eine zentrale Rolle – das soll sich jetzt ändern:
Die neue Verteidigungsstrategie legt detailliert fest, wie kritische Gebiete im Bündnisgebiet durch Abschreckung geschützt und verteidigt werden sollen. Neben Land-, Luft- und Seestreitkräften werden auch Cyber- und Weltraumfähigkeiten als notwendige militärische Fähigkeiten definiert. Die neuen Verteidigungspläne richten sich vor allem gegen Russland, das als “die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum” bezeichnet wird, wie es in der Gipfelerklärung heißt.vDie NATO-Pläne haben auch Auswirkungen auf Deutschland. Laut NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg handelt es sich um “die umfassendsten Verteidigungspläne seit dem Ende des Kalten Krieges”. Deutschland kommt im Falle eines Angriffs eine besondere Rolle als logistische Drehscheibe zu, da alles, was von West nach Ost geht, durch Deutschland gehen muss, wie Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärt hat.
Zusätzlich werden 35.000 Bundeswehrsoldaten im Rahmen einer neuen Streitkräftestruktur in hohe Einsatzbereitschaft versetzt, um innerhalb von 48 bis 72 Stunden dorthin verlegt zu werden, wo sie jeweils benötigt werden. Deutschland wird auch eine Brigade, also 4.000 Soldaten, dauerhaft in Litauen stationieren. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass Deutschland im Falle eines Angriffs schnell und zuverlässig reagieren kann. Das Zwei-Prozent-Ziel bleibt ein großes Thema in der NATO. Neben anderen Bündnispartnern soll auch die Bundesrepublik zwei Prozent der eigenen Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben. Mit 1,57 Prozent liegt Deutschland in diesem Jahr noch deutlich darunter. In der gemeinsamen Erklärung heißt es: “Im Einklang mit unseren Verpflichtungen nach Artikel drei des Vertrags von Washington verpflichten wir uns dauerhaft, jährlich mindestens zwei Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren.” Deutschland plant, die zwei Prozent bereits im kommenden Jahr mit Hilfe eines Sonderfonds zu erreichen. Eine dauerhafte Lösung gibt es jedoch noch nicht.
Die Nato plant auch den Schutz vor Sabotageakten gegen Unterwasserleitungen, sei es Gas oder Telekommunikation, mit Hilfe eines neuen Beobachtungszentrums beim Marinekommando im britischen Northwood. Darüber hinaus plant das Bündnis, mehr so genannte schwere Kräfte aufzustellen, die in der Lage sind, auch heftige Gefechte durchzustehen. Das bedeutet mehr Artilleriesysteme mit großer Reichweite und Raketen sowie den Ausbau der Flugabwehrsysteme zum Schutz vor feindlichen Angriffen. Insgesamt handelt es sich um eine Aktualisierung der Verteidigungsstrategie der NATO, die sich vor allem auf die Bedrohung durch Russland konzentriert. Die Maßnahmen haben auch Auswirkungen auf Deutschland, das eine Schlüsselrolle als logistische Drehscheibe einnimmt und seine Verteidigungsausgaben erhöhen wird, um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Die NATO plant auch den Schutz vor Sabotageakten gegen Unterwasserleitungen und den Aufbau schwerer Kräfte, um auf eine mögliche Bedrohung schnell und effektiv reagieren zu können.
