Gegner der staatlichen Maßnahmen gegen eine weitere Ausbreitung der Corona-Pandemie haben am Samstag in München und Hannover erneut Kundgebungen organisiert. In München versammelten sich nach Angaben der Protestgruppe "Querdenken" 500 Menschen am Mittag zu einem Protestzug zur Theresienwiese. Diese Zahl war in der Nacht zuvor vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof als Höchstwert für zulässig erklärt worden.
Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 1400 Beamtinnen und Beamten im Einsatz. In der Woche zuvor hatte es bei einer ähnlichen Kundgebung in Berlin Ausschreitungen gegeben. Um die Demonstration in München gab es im Vorfeld ein juristisches Tauziehen. Die Behörden und auch das Verwaltungsgericht München hatten den Protestzug zunächst verboten, was dann aber von der höheren Instanz wieder gekippt wurde. Allerdings gelten strenge Auflagen zur Abstandspflicht und dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.
Aufgehoben wurde vom Verwaltungsgerichtshof auch die angeordnete Beschränkung der Teilnehmerzahl für die anschließend geplante Kundgebung auf der Theresienwiese. Diese war zuvor vom Verwaltungsgericht auf 1000 beschränkt worden. Der Verwaltungsgerichtshof entschied dagegen, es gebe keine fixe Obergrenze, sondern "entscheidend ist, dass die Hygienevorschriften eingehalten werden können".
Aufrufe zu Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen gab es auch in Hannover. Parallel wollen linke Gruppen gegen die Verbreitung von Verschwörungsmythen demonstrieren. In Hannover war ebenfalls ein großes Polizeiaufgebot im Einsatz.
by Adam Berry
