Harte Kritik an Deutschland! Seit dem 1. Oktober leitet Mark Rutte (57) als NATO-Generalsekretär das bedeutendste Militärbündnis der Welt. Am Montag traf er sich in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) – ein Treffen, das von gegenseitigen Anerkennungen geprägt war - aber auch von ganz klarer Kritik! Deutschland tut zu wenig für die Sicherheit! Hier mehr:
Der frühere niederländische Premierminister sprach Scholz vertraulich mit "lieber Olaf“ an, hob das deutsche Engagement im Militärbereich hervor und lobte die Unterstützung der Ukraine. Besonders betonte er die Bedeutung von Scholz' "historischer Zeitenwende“ für die Sicherheit Deutschlands und die Stärke der Allianz. Zwischen den Komplimenten ließ Rutte jedoch auch eine kritische Botschaft anklingen: Deutschland investiere noch immer zu wenig in die Verteidigung. Rutte erklärte deutlich: "Alle NATO-Verbündeten müssen mehr investieren. Und ich vertraue darauf, dass Deutschland weiter zulegen wird.“
Obwohl Deutschland in diesem Jahr erstmals das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreicht – also zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigungsausgaben investiert – und damit eine Vereinbarung erfüllt, die viele Staaten in der Vergangenheit verfehlt hatten, sieht der NATO-Chef weiteren Bedarf. Angesichts der Bedrohung durch Russland fordert er, dass Deutschland und andere Staaten ihre Beiträge weiter erhöhen. Die Bundesregierung meldete der NATO für dieses Jahr Ausgaben von etwa 90,6 Milliarden Euro, was laut Schätzungen einem BIP-Anteil von rund 2,1 Prozent entspricht. Scholz betonte auf der Pressekonferenz, dass Deutschland diesen Kurs in den kommenden Jahren fortsetzen werde und wies darauf hin, dass die Verteidigungsausgaben in den letzten sieben Jahren bereits verdoppelt wurden. "Europa wird in den nächsten Jahren erhebliche Investitionen tätigen,“ erklärte er. Ziel sei es, jede Bedrohung der europäischen Sicherheit wirksam abzuwehren.
