Kurz vor dem Beginn der Ukraine-Konferenz auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt im pfälzischen Ramstein hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg angekündigt, dass die Ukraine künftig weitere moderne und schwere Waffen erhalten soll, um sich gegen die russische Invasion zu verteidigen. Zwar spricht Stoltenberg nicht direkt vom deutschen Panzer Leopard 2, doch offenbar könnte die Konferenz nun die Entscheidung für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine bringen.
Allem Anschein nach haben sich die Bündnispartner dazu entschlossen, der Ukraine zukünftig auch schwere Waffen für den Kampf gegen die Russen zur Verfügung zu stellen. Dabei zeigte sich Stoltenberg optimistisch, dass es am Freitag bei der Konferenz der westlichen Verbündeten dazu kommen werde, dass man die Unterstützung der Ukraine mit Waffen weiterführe und zudem nun auch schwere Waffen an die Regierung in Kiew liefern werde. Dies sei die einzig mögliche Entscheidung, wenn man die eigenen Werte und die Demokratie verteidigen wolle. Ob dies auch die Lieferung von Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 einschließt, wollte Stoltenberg weder bestätigen noch dementieren. Seit Monaten bittet die Ukraine um westliche Kampfpanzer, doch von Bundeskanzler Olaf Scholz war ein Alleingang in dieser Frage abgelehnt worden. Bei seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos ging Olaf Scholz nicht weiter auf dieses Thema ein. Zuletzt hatten andere europäische Staaten allerdings die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine ins Auge gefasst. So wollte beispielsweise Polen Leopard 2-Panzer an die Ukraine liefern, wäre dabei allerdings auf die Genehmigung der Bundesregierung angewiesen.
Einen Sieg Russlands bei dem Konflikt in der Ukraine bezeichnete NATO-Generalsekretär Stoltenberg als gefährliche Ausgangslage. Denn damit würde an andere autoritäre Herrscher die Message gesendet, dass mit dem Einsatz großer Brutalität vorgegebene Ziele erreicht werden können. “Bei einem Sieg Russlands wird die Welt gefährlicher und der Westen verwundbarer“ urteilte Stoltenberg. Deshalb seien die Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine ein Weg zu einem Friedensabkommen. Doch auf solch eine Abmachung werde sich Wladimir Putin nur einlassen, wenn er deutlich merke, dass er den Konflikt auf dem Schlachtfeld nicht gewinnen kann. Unterdessen scheinen die westlichen Unterstützer der Ukraine bereit zu sein, dem Land auch in diesem Jahr ihre volle Unterstützung zukommen zu lassen. Denn eine der Strategien von Putin zielt auch darauf ab, den Westen zu zermürben, damit man dort versucht darauf einzuwirken, dass sich die Ukraine an den Verhandlungstisch begibt.
