PEINLICH! Auch bei der Wiederholungswahl in Berlin ist es erneut zu Problemen gekommen. Wie jetzt bekannt wird, wurde zunächst vergessen 450 Briefwahlstimmen auszuzählen und zu dem Wahlergebnis hinzuzufügen. Diese neue Panne bestätigte Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Dienstag. Drohen noch einmal Neuwahlen?
Wie Bröchler schildert, sollen diese Briefwahlstimmen offenbar erst ziemlich spät im Bezirk Lichtenberg angekommen sein. Im Anschluss hatte offenbar niemand daran gedacht, diese Stimmen ordnungsgemäß auszuzählen. Dafür schiebt Bröchler die Schuld auf ein Kommunikationsproblem mit dem Bezirkswahlamt. Dort habe man die vorhandenen Stimmen nicht wie vorgesehen weitergeleitet. Wem genau dieses Versagen anzulasten ist, muss jetzt der zuständige Bezirkswahlausschuss entscheiden. Über die neuerliche Panne bei der Wahl in Berlin hatte auch das Nachrichtenmagazin “Wir“ berichtet. Nun sollen die Stimmen dieser Briefwahl in den folgenden Tagen gezählt und deren Ergebnis mitgeteilt werden. “Es ist wichtig, dass keine der Stimmen verloren gegangen ist“, betont Bröchler. Nach Angaben von SPD-Politiker Kevin Hönicke soll es sich um insgesamt 466 Briefwahlstimmen handeln. Diese sollen erst am Montag von der Post übergeben worden sein. Dabei habe das Versagen auf Seiten der Post gelegen, weshalb die Stimmen auch in das Wahlergebnis einfließen müssen.
Die Wahl in Berlin war von der CDU gewonnen worden. Auf den zweiten Platz kam die SPD, die ganz knapp 105 Stimmen mehr ergattern konnte als die Grünen. Während die CDU 28,2 Prozent der Stimmen ereichte, kamen die SPD und die Grünen jeweils auf 18,4 Prozent. Die Linke ergatterte 12,2 Prozent der Stimmen, während die AfD ihre Unterstützung auf 9,1 Prozent ausbaute. Die FDP war mit 4,6 Prozent an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Allem Anschein nach strebt die CDU eine Regierungsbildung mit SPD und Grünen an. Rechnerisch wäre aber auch ein Fortbestand das Dreierbündnis aus SPD, Grünen und der Linken möglich. Allerdings bestünde auch die Möglichkeit einer großen Koalition zwischen SPD und CDU oder einer Koalition zwischen der CDU und den Grünen. Generell scheint die Wiederholungswahl mit weniger Fehlern abgelaufen zu sein. Aus Tempelhof-Schöneberg seien aus einem Wahllokal Probleme gemeldet worden, wo 115 falsche Stimmzettel für die Erststimmen ausgeteilt worden waren. Dieser Fehler sei für das Gesamtergebnis der Wahl aber ebenfalls irrelevant.
