Es ist ein Desaster für die FDP: Bei einer weiteren Landtagswahl haben die Liberalen eine bittere Niederlage erlitten. Erste Hochrechnungen zeigen, dass sie in Brandenburg unter einem Prozent gelandet sind – quasi unsichtbar. Jetzt rückt das Ende der Ampelkoalition immer näher - zieht Lindner HEUTE der Ampel den Stecker?! Es läuft bereits eine Sondersitzung der FDP - hier die Hintergründe:
Nachdem die Partei bereits in Sachsen und Thüringen unter der Wahrnehmungsgrenze verschwunden ist, wachsen nun die internen Kräfte, die einen Ausstieg der FDP aus der Ampel auf Bundesebene fordern. Doch wird der Druck so groß, dass die Partei tatsächlich die Regierung verlässt? Bereits nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen sprach FDP-Chef Christian Lindner von einem "entscheidenden Herbst“. In einer internen Nachricht, die FOCUS Online vorliegt, bat Lindner den engeren Führungszirkel, bis zur Brandenburg-Wahl stillzuhalten. Gleichzeitig deutete er an, dass die strategischen Weichen für 2025 erst nach dieser Wahl gestellt würden.
Nun, da dieser Moment gekommen ist, läuft der Countdown. Laut FOCUS Online soll Lindner noch am Abend in einem vertraulichen Gespräch mit seinen engsten Vertrauten beraten, wie es weitergeht. Aus FDP-Kreisen heißt es jedoch, es handele sich um einen gewöhnlichen Wahlabend, keinen "Geheim-Call". Dennoch ist klar: Der Druck in der Partei, die Regierung zu verlassen, wächst. Nach den Wahlschlappen in Sachsen und Thüringen war es FDP-Vize Wolfgang Kubicki, der in den sozialen Medien ankündigte, dass die FDP die Ampel verlassen sollte. "Das Wahlergebnis zeigt: Die Ampel hat ihre Legitimation verloren. Diese Koalition schadet dem Land und der FDP“, schrieb er auf X, dem früheren Twitter. In der vergangenen Woche trafen sich mehrere FDP-Abgeordnete in Berlin, um darüber zu beraten, wie die Partei gesichtswahrend aus der Koalition austreten könnte. Doch nicht alle sind dafür: Viele fürchten, dass die FDP bei Neuwahlen nicht mehr in den Bundestag einziehen könnte.
Lindners Position als Parteichef steht allerdings nicht zur Debatte. Trotz der Krise gilt er als unverzichtbar für die Partei. Deshalb gibt es innerhalb der FDP Überlegungen, wie ein möglicher Ausstieg aus der Regierung so gestaltet werden kann, dass er Lindner nicht schadet.
Es ist jedoch keineswegs sicher, dass ein Austritt der FDP neuen Schwung verleihen würde. Viele Wähler könnten das als Flucht vor der Verantwortung werten, was vor allem bei den traditionellen FDP-Wählern schlecht ankommen könnte. Ein weiterer Grund, der für einen Verbleib in der Ampel spricht, ist die Möglichkeit, weiterhin als Bremse gegen eine Aufweichung der Schuldenbremse aufzutreten. Diese Rolle spielt die FDP bereits seit Beginn der Koalition – geholfen hat es ihr allerdings bisher nicht. Beobachter erwarten, dass es in den kommenden Tagen ein klares Signal dafür geben wird, welchen Weg die Liberalen einschlagen. Das Schicksal der Ampelregierung könnte somit in den Händen der FDP liegen.
