Zwingt die Ampel Habeck zum Rücktritt? Allem Anschein nach brodelt es in der Ampel-Regierung. Und wieder einmal geht es um Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne). Denn offenbar sind vor allem die Abgeordneten der FDP richtig sauer. Angeblich haben die Liberalen Habeck zum Rapport bestellt, wo dieser dann einen ausführlichen Fragen-Katalog beantworten soll. Stürzt Habeck jetzt?
Dies bestätigte unter anderem FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (46). “Wir haben eine ganze Reihe von Fragen an den Wirtschaftsminister, die zügig geklärt werden müssen. Offenbar eine offenen Kampfnsage an den Minister des Regierungspartners. Zudem soll es in der kommenden Woche auch einen Koalitiosngipfel zwischen den Regierungsparteien geben, wo dieses Thema wohl ebenfalls diskutiert werden soll. “Es hat wohl bezüglich der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke seit März keine ergebnisoffene Prüfung seitens der verschiedenen Ministerien gegeben“, klagt FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Auch FDP-Politiker Wolfgang Kubicki (70) hofft für die Zukunft auf ein wenig mehr Entgegenkommen der Grünen. “Man kann nur hoffen, dass die weitere Diskussion für die Energieversorgung über 15.4. 2023 hinaus, das Wohl des Landes über das Wohlbefinden der eigenen Parteifreunde gestellt wird“. Allem Anschein nach will die FDP den Ausstiegstermin also weiter hinausschieben.
Auf dieses Basis fordert Fraktionschef Dürr “eine solide Faktengrundlage“ bei den Themen Fracking und der Energieversorgung im kommenden Winter. Auch FDP-Finanzexperte und Physiker Till Mansmann (54) will das Ende der AKW-Laufzeiten im April 2023 nicht kampflos hinnehmen. “Im kommenden Frühjahr werden weitere Fragen und Prüfungen anstehen“, ist Mansmann sicher. “Deutschland braucht auch über 15. April 2023 hinaus eine saubere, sichere (54) und vor allem bezahlbare Energie. Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben drohen Firmenpleiten und Entlassungen“, plädiert FDP-Fraktionsvize Carina Konrad ebenfalls für längere AKW-Laufzeiten. Wie es scheint, hat Habeck seinen Rückhalt bei der FDP also komplett verloren. Gestützt wird Habeck allerdings weiterhin von der SPD und von den Grünen. Man darf gespannt sein, wie sich diese Situation weiter entwickeln wird.
