Mobilmachung in Deutschland! Seit der russische Präsident Wladimir Putin die teilweise Mobilisierung seiner Streitkräfte angekündigt hat, spielen sich in Russland chaotische Szenen ab. Viele russische Staatsbürger versuchen ihrer Einziehung durch die russische Armee zu entgehen und fliehen ins Ausland. Durch die massive Mobilisierung von Truppen droht der Krieg nun auch auf Europa überzugreifen. Auch eine Mobilmachung in Deutschland ist nicht mehr völlig ausgeschlossen – doch wer müsste in Deutschland zu den Waffen greifen?
Nach dem Überfall der russischen Armee auf die Ukraine mussten in dem osteuropäischen Land alle Männer zwischen 18 und 60 Jahren in die Armee eintreten, um ihr Land zu verteidigen. Aus diesem Grund hatte die Ukraine die Grenzen für die Ausreise dieser Männer geschlossen. Was würde in Deutschland passieren? Diese Frage beantwortet nun Professor Cyril-Alexander Schwarz, der als Experte für öffentliches Recht an der Universität Würzburg lehrt. Dieser ist sicher, das in diesem Fall innerhalb kürzester Zeit wieder eine Wehrpflicht in Kraft gesetzt werden würde, weil das dafür zuständige Gesetz nie geändert wurde. In Deutschland hatte man die Wehrpflicht im Jahr 2011 lediglich ausgesetzt. Zuvor war diese gültig für alle Männer zwischen 18 und 60 Jahren und Frauen waren von ihr immer ausgenommen. Sollte Deutschland in einen Krieg verwickelt werden, könnte das entsprechende Gesetz schnell wieder aktiviert werden, so dass dann sämtliche Männer zwischen 18 und 60 Jahren wieder wehrpflichtig wären.
Im Gesetz sind 2 Fälle vorgesehen, bei denen eine Mobilisierung der deutschen Männer möglich wäre. Dies würde bei einem Angriffskrieg gegen Deutschland oder auch einem drohenden Angriff auf Deutschland möglich, wenn der Bundestag einen gefährlichen Spannungsfall feststellt. Danach bekäme der deutsche Bundeskanzler die Befehlsgewalt über die Streitkräfte und könnte sofort das Einberufungsverfahren starten. Allerdings gibt es im deutschen Recht im Vergleich zu der Ukraine und Russland auch einen wichtigen Unterschied. Denn das deutsche Grundgesetz sieht vor, dass niemand zum Militärdienst gezwungen werden kann. Deshalb könnten Männer sich auch im Ernstfall dafür entscheiden, Deutschland auf andere Weise zu dienen statt durch den Dienst an der Waffe. Im Ernstfall müssten diese Männer dann wohl Tätigkeiten des Zivildienstes im Gesundheitswesen oder in Militärkrankenhäusern durchführen.
