EU-Ratspräsident Charles Michel hat Gespräche zwischen Armenien und Aserbaidschan zum Abbau der Spannungen nach Bakus großangelegter Militäroffensive in Bergkarabach angekündigt. Er wolle beide Staatenlenker bis Ende Oktober zu einem Treffen in Brüssel einladen, sagte Michel am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP am Rande eines Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft im spanischen Granada.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte am Donnerstag in Spanien den "ernsthaften Versuch, (...) dafür zu sorgen, dass ein dauerhafter Frieden gesichert werden kann zwischen Aserbaidschan und Armenien", idealerweise noch in diesem Jahr.
Ursprünglich war bereits ein Treffen zwischen Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew am Donnerstag in Spanien geplant gewesen. Alijew lehnte das Treffen jedoch am Mittwoch ab, ein Regierungsvertreter in Baku begründete dies mit europäischer Unterstützung für Eriwan.
Die beiden Kaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan sind verfeindet. Aserbaidschan hatte am 19. September eine großangelegte Militäroffensive in der überwiegend von Armeniern bewohnten Kaukasusregion Bergkarabach gestartet. Bereits einen Tag später erklärten die dortigen pro-armenischen Kämpfer ihre Kapitulation. Später wurde die Auflösung der selbsternannten Republik Bergkarabach zum 1. Januar 2024 verkündet.
Russlands Präsident Wladimir Putin sagte am Donnerstag, die Eroberung von Bergkarabach im September sei "unvermeidlich" gewesen. "Es war nur eine Frage der Zeit, bis Aserbaidschan dort die verfassungsmäßige Ordnung wiederherstellen würde", sagte Putin. "Das war unvermeidlich, nachdem (Armenien) die Souveränität Aserbaidschans über Karabach anerkannt hatte."
Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, es lebten dort bisher aber überwiegend ethnische Armenier. Inzwischen sind fast alle der vormals rund 120.000 armenischen Bewohner der Region nach Armenien geflüchtet. Bergkarabach hatte sich 1991 nach einem Referendum für unabhängig erklärt. Dieses wurde international nicht anerkannt und von der aserbaidschanischen Minderheit boykottiert.
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