Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Betroffenen der Hochwasserkatastrophe schnelle Hilfe zugesagt. Das Bundeskabinett werde am Mittwoch ein Programm für finanzielle Hilfe beschließen, sagte sie am Dienstag bei einem Besuch in Bad Münstereifel in Nordrhein-Westfalen. Es gehe dabei darum, “unbürokratisch Soforthilfe” zu leisten. “Wir werden alles daran setzen, dass das wirklich schnell geht.” Dies geschehe gemeinsam mit dem Land NRW, das am Donnerstag entsprechende Beschlüsse fassen werde.
Merkel sagte, die Hilfen sollten an die Leistungen des Bundes bei vergangenen Hochwassern anknüpfen. In diesem Fall werde aber viel mehr Geld für Aufbauhilfe benötigt. Die Unwetter in der vergangenen Woche hatten vor allem in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz in mehreren Orten schwere Schäden angerichtet. Mindestens 164 Menschen kamen ums Leben.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte, seine Landesregierung werde den vom Bund bereit gestellten Betrag verdoppeln. Die Formulare für die Beantragung der Soforthilfe sollten noch in dieser Woche bereit stehen. “So unbürokratisch und so schnell wie möglich” sollten die Hilfen für die Betroffenen laufen. Den Menschen in Bad Münstereifel sagte Laschet, die Stadt solle wieder erstehen, “dass es schöner wird als es vorher war”.
Merkel zeigte sich bei dem gemeinsamen Besuch mit Laschet betroffen von der Lage vor Ort. Die Schäden seien “erschreckend”, es gebe “entsetzliche Zustände zum Teil”. Viele Häuser seien nicht mehr bewohnbar. Bei ihrem Besuch habe sie “Menschen gesehen, die alles verloren haben”. Die Stadt sei “so schwer getroffen, dass es einem wirklich die Sprache verschlägt”.
“Das einzige, was tröstet, ist die Solidarität der Menschen”, hob Merkel hervor. Sie bedankte sich bei allen Helfern und Spendern. Es sei klar, “dass wir hier einen sehr langen Atem brauchen werden”, fügte die Kanzlerin hinzu. “Wir werden Sie nicht nach Kurzem vergessen”, versicherte sie.
Wie Merkel weiter sagte, könnte es Nachbesserungen bei den Warnmeldungen in Katastrophenfällen geben. Bisher werde von den Telefonanbieterm nicht der Dienst angeboten, punktgenau in Funkzellen Warnungen zu senden. “Da scheinen sich Veränderungen anzubahnen”, sagte Merkel mit Hinweis auf ein Gespräch mit dem zuständigen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Es werde “zeitnah” Gespräche geben, ob dies eingeführt werde. Aber auch die “gute alte Sirene” sei womöglich nützlicher als zuletzt gedacht.
by WOLFGANG RATTAY
