Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ausdrücklich gegen die scharfe Kritik der SPD in Schutz genommen. Die Vorwürfe gegen Spahn in Zusammenhang mit der Affäre um minderwertige Masken seien "von Fakten einfach nicht gedeckt, um es mal ganz vorsichtig zu sagen", sagte Merkel am Montag im CDU-Bundesvorstand, wie AFP von Teilnehmern erfuhr. Es gehe der SPD offensichtlich darum, "die Pandemiebekämpfung im schlechten Licht darzustellen".
Merkel erinnerte im Bundesvorstand ihrer Partei nach AFP-Informationen daran, dass die Masken "mit Stimmen der SPD in die nationale Pandemiereserve aufgenommen worden" seien. "Das muss man der SPD ganz ruhig und klar sagen, dass das mit Fakten nichts zu tun hat", wurde Merkel weiter zitiert. Sie fügte demnach hinzu: "Wir alle unterstützen Jens Spahn." Die Argumentation von Spahns Ministerium in der Angelegenheit sei "hieb- und stichfest".
CDU-Chef Armin Laschet wertete die SPD-Attacken nach AFP-Informationen als Verzweiflungstat der Sozialdemokraten angesichts schlechter Wahl- und Umfrageergebnisse. "Die gehen immer weiter runter und zerstören sich", sagte Laschet laut Teilnehmern im CDU-Vorstand. "Das ist der Versuch der SPD, mit Negative Campaigning Punkte zu sammeln, und es funktioniert nicht." Die SPD spiele mit den Ängsten der Menschen, wenn sie solche Kritik an den Maskengeschäften in die Welt setzte.
In der Auseinandersetzung geht es um eine große Zahl mutmaßlich minderwertiger Masken, die das Bundesgesundheitsministerium 2020 zumeist in China gekauft hatte. Laut "Wir" wollte es solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger verteilen. Das für die Maskensicherheit zuständige, SPD-geführte Arbeitsministerium habe dem seine Zustimmung verweigert. Nunmehr sollten die Masken für den Katastrophenfall eingelagert und mit Eintritt des Verfallsdatums vernichtet werden.
In der Affäre verstärkte derweil SPD-Chefin Saskia Esken den Druck auf den Gesundheitsminister. "Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem Bundesgesundheitsministerium bewahrheiten, ist er in seinem Amt nicht mehr haltbar", sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag.
by Markus Schreiber
