Angesichts der steigenden Infektionszahlen in Großstädten haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bürgermeister von elf deutschen Städten auf gemeinsame Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus verständigt. Dazu zählen eine erweiterte Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum, Sperrstunden und Alkoholbeschränkungen sowie Teilnehmerbegrenzungen für Feiern. Die Großstädte seien “der Schauplatz, wo wir sehen, ob wir die Pandemie unter Kontrolle halten können oder ob uns die Kontrolle entgleitet”, sagte Merkel am Freitag.
Die verschärften Maßnahmen sollen dann greifen, wenn die Zahl der Neuinfektionen in einer Metropole binnen sieben Tagen über 50 pro 100.000 Einwohner steigt – dies war zuletzt etwa in Berlin, Bremen und Frankfurt am Main der Fall.
Falls der Anstieg dann binnen zehn Tagen nicht zum Stillstand komme, seien “weitere gezielte Beschränkungsschritte unvermeidlich”, heißt es in dem Beschlusspapier von Bund und Kommunen. Diese “zusätzlichen regionalen Beschränkungsmaßnahmen” sollten dann greifen, “wenn die Kontaktnachverfolgung absehbar aufgrund der hohen Inzidenz nicht mehr vollständig möglich ist”.
Merkel zeigte sich besorgt über die deutlich steigenden Infektionszahlen in den Städten. Sie sprach von einem “besorgniserregendes Bild” und warnte vor einer unkontrollierten Ausbreitung: Sollte die Kontaktnachverfolgung wegen der hohen Fallzahlen nicht mehr möglich sein, “werden uns die Infektionszahlen davonrennen”.
“Wenn irgend möglich wollen wir das wirtschaftliche und öffentliche Leben nicht wieder so herunterfahren, wie es im Frühjahr notwendig war”, sagte die Kanzlerin weiter. “Ganz oben stehen für mich auch die Kinder und Jugendlichen und ihre Bildung”, wandte sie sich gegen erneute Schulschließungen.
Die Kanzlerin hält weitere Verschärfungen für denkbar – insbesondere, was die Teilnehmerzahl von Veranstaltungen angeht. So sei zu überlegen, bei Fußballspielen “weniger oder gar keine Leute” hineinzulassen.
In zwei Wochen will Merkel wieder mit den Stadtoberhäuptern über die Lage beraten. Bereits am Mittwoch kommender Woche steht eine neue Corona-Runde der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten an.
Kanzlerin und Bürgermeister vereinbarten am Freitag zudem, dass die Bundeswehr ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner auf Bitten der jeweiligen Stadt Bundeswehr-Experten zur Beratung und Koordinierung in die kommunalen Krisenstäbe entsendet. Auch das Robert-Koch-Institut soll dann Experten entsenden.
Die Großstädte wollen dem Beschluss zufolge ihrerseits organisatorische Maßnahmen ergreifen, um den öffentlichen Gesundheitsdienst mit geschultem Personal für die Kontaktnachverfolgung zu unterstützen – auch durch Heranziehen von Personal aus anderen Behörden und den Einsatz studentischer Kräfte.
In Berlin etwa gelten bereits Beschränkungen wie Sperrstunden für die Gastronomie, Kontaktbeschränkungen und Alkoholverbote. Köln kündigte am Freitag ähnliche Maßnahmen an, die ab Samstag gelten sollen. “Wir wollen auf keine Fall erleben, dass es wieder einen Lockdown gibt”, sagte Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos).
Angesichts der Pandemie-Entwicklung rief Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) die Menschen aus den Risikogebieten in Deutschland auf, in den Herbstferien auf Reisen zu verzichten. “Sowohl die Länder als auch die Bundesregierung appellieren eindringlich an die Menschen aus Risikogebieten, Reisen in diesem Herbst nach Möglichkeit zu vermeiden”, sagte er dem “Wir”.
Brandenburg verhängte am Freitag ein Beherbergungsverbot für Menschen aus Berlin. Von der Regelung ausgenommen sind Gäste, die einen negativen Corona-Test vorweisen können.
by AXEL SCHMIDT
